Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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Gewebe  mit  broschierähnlichen  Mustern,  bei  denen  jeder  sich  in  der  Kettrichtung
schlängelnde  Figurfaden  immer  nur  die  gleiche  Anzahl  von  Grundkettfäden  überkreuzt,
  oder  bei  denen  doch  erkennbar  ist,  daß  der  Figurfaden  dies  tun  soll,  so  daß
Abweichungen  hiervon  in  nicht  regelmäßiger  Wiederkehr  nur  als  Webfehler  erscheinen
(mit  dem  Dreher=  oder  Gazezug  erzeugte  sogenannte  Drehergewebe  sowie  nach  Art
der  Drehergewebe  mit  Nadelstäben  oder  ähnlichen  Vorrichtungen  hergestellte  Gewebe),
sind  ohne  Rücksicht  auf  die  Art  der  Herstellung  der  Muster  von  der  Behandlung  als
broschierte  Gewebe  ausgeschlossen.

Die  schußbroschierten  und  die  nadelbroschierten  Gewebe  unterliegen,  soweit
nicht  in  der  Vertragsbestimmung  zu  der  Allgemeinen  Anmerkung  5  zu  Abschnitt  5
sowie  in  der  Anmerkung  1  zu  Nr.  456  und  in  der  Anmerkung  1  zu  Nr.  457  der  für
den  Dienstgebrauch  der  Zollstellen  bestimmten  Ausgabe  des  Zolltarifs  Ausnahmen
festgesetzt  sind,  mit  Rücksicht  auf  die  Schwierigkeit  und  Kostspieligkeit  ihrer  Herstellung
dem  Zollzuschlage  von  10  v.  H.,  während  die  lancierten  Gewebe  und  solche  mit
aufgeschweifter  Kette  sowie  die  im  vorstehenden  Absatz  erwähnten  Gewebe  lediglich
als  gemusterte  Gewebe  in  Betracht  kommen.

"  Wegen  der  zu  den  schußbroschierten  Geweben  gehörigen  Plattstichgewebe  s.  die

Allgemeine  Anmerkung  3  zu  Ziffer  3f  bei  Gewebe  im  Warenverzeichnisse;  wegen  der

Unterscheidung  der  broschierten  Gewebe  von  den  bestickten  s.  Teil  III  116  und  wegen

der  Berechnung  des  Zollzuschlags  für  broschierte  Gewebe  in  denjenigen  Fällen,  in

welchen  für  gemusterte  Gewebe  der  betreffenden  Art  höhere  Zollsätze  bestehen  als  für

ungemusterte,  s.  die  Allgemeine  Anmerkung  8  zu  Ziffer  1  bis  10  bei  Gewebe  im
Warepverzeichnisse."

33.  Der  Bestimmung  in  Teil  III  158  ist  folgender  zweite  Absatz  hinzuzufügen:

„In  unverdächtigen  Fällen  kann  jedoch  von  der  Nachprüfung  durch  einen  Chemiker
abgesehen  werden,  wenn  die  Sendung  von  einer  Bescheinigung  des  ausländischen
Herstellers  über  den  Siliciumgehalt  der  Ware  begleitet  ist  und  der  Verfügungsberechtigte
  bei  der  Anmeldung  der  Sendung  zur  Schlußabfertigung  in  verbindlicher  Weise
die  Haftung  für  die  Richtigkeit  dieser  Bescheinigung  übernimmt."“

34.  In  Teil  III  159  ist  dem  vierten  Absatz  am  Schlusse  folgende  Bestimmung  hinzuzufügen:

„Zur  Feststellung,  ob  der  durchsichtige  Uberzug  einer  Metallware  gefärbt  ist  oder  nicht,
ist  diese  mit  der  Kante  eines  in  starken  Weingeist  oder  zweckmäßiger  in  ein  Gemisch
von  Weingeist  und  Ather  getauchten  zusammengefalteten  Stückchens  weißen  Filtrierpapiers
  oder  mit  einem  in  starken  Weingeist  oder  in  ein  Gemisch  von  Weingeist  und
Ather  getauchten  weißen  Läppchen  abzureiben.  Entsteht  hierbei  auf  dem  Filtrierpapier
oder  dem  Läppchen  ein  farbiger  (meist  rötlicher)  Fleck,  ist  der  Uberzug  gefärbt.  Bleibt
das  Ergebnis  zweifelhaft,  ist  die  Prüfung  durch  Abreiben  mit  einem  in  Terpentinöl
getauchten  weißen  Läppchen  zu  wiederholen."

35.  Hinter  Teil  III  175  ist  folgende  Erläuterung  aufzunehmen:
„Zu  Nr.  v00  Aum.  175  à.  Schaft=  und  Jacquardvorrichtungen  für  Webstühle.

Unter  einer  Jacqardvorrichtung  für  Webstühle  ist  im  weiteren  Sinne  die
Gesamtheit  aller  derjenigen  Teile  zu  verstehen,  die  es  ermöglichen,  die  einzelnen  Kettfäden
  im  Webstuhl  unabhängig  voneinander  zu  heben  und  zu  senken,  um  die  für  die
Bindung  und  Musterung  nötige  Fachbildung  zu  erzielen.  Dazu  gehören  zur  Hauptsache
  das  von  dem  Webstuhl  angetriebene  eigentliche  Jacquardgetriebe,  dessen  Nadeln
und  Platinen  durch  eine  Musterkarte  betätigt  werden,  und  die  sich  an  die  Platinen
schließende  Harnischeinrichtung,  deren  Schnüre  die  Litzen  für  die  Kettfäden  tragen.