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Uns,  und,  in  den  Schranken  der  von  Uns  ertheilten  allgemeinen  Vorschriften,
Unserer  Landes-Direktion  vorbehalten.

S.  4.

Chaussee-Geld-Abonnements  dürfen  von  den  Chaussee-Kommissionen  von
sechs  zu  sechs  Monaten,  nach  den  von  Unserer  Landes-Direktion  festzusetzenden.
allgemeinen  Normen,  zugestanden  werden.  Gewerbs=  und  Lohn-Fuhren  bleiben
  jedoch  vom  Abonnement  ausgeschlossen.

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Das  Straßen  =  Reglement  vom  4.  Oktober  1817  über  die  Bestrafung
der  Straßen=  und  Brückengelder  -Defraudationen  und  der  Frevel  an  öffentlichen
  Straßen  (Regierungs-Blatt  v.  J.  1817  S.  107—  109),  ingleichen
die  bisherigen  Bestimmungen  über  die  Chaussee-Geld-Befreiungen,  wie  sie
in  der  Bekanntmachung  Unserer  Landes-Direktion  vom  19.  Dezember  1829
(Regierungs-Blatt  v.  J.  1829  S.  140  —  142)  zusammengestellt  worden  sind,
bestehen  unverandert  fort.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit
Unserem  Großherzoglichen  Staatsinsiegel  versehen  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  den  28.  Oktober  1840.

Carl  Friedrich.

 

—  —  4%

C.  W.  Freih.  v.  Fritsch.  Freih.  v.  Gersdorff.  D.  Schweitzer.

vdt.  Ernst  Müller.

Geseß6z
über  die  Erhebung  des  Chaussee-Geldes.