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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamte  des  Innern.

 

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

XXXVI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  5.  Juni  1908.  Nr.  26.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigungen  zur  Vornahme  4.  Zoll=  und  Stenerwesen:  Zulassung  eines  gollfreien
von  Zivilstandshandlungen;  —  Exequaturerteilungen;  Veredelungsverkehrs  mit  inländischen  mit  Gold  be-—
  Entlassung  —  Todesfalll  Seite  209  legten  Tombakscheben  213
2.  Eisenbahnwesen:  Bestimmungen  über  die  zollsichere  Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen
Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internationalen  der  Zoll=  und  Steuerstelllen  214
Verkehre  210  Veränderungen  in  den  Abfertigungsbefugnissen  von
3.  Militärwesen:  Verlängerung  der  Ermächtigung  zur  Zoll=  und  Steuerstellen  215
Untersuchung  militärpflichtiger  Deutscher  in  Argentinien,  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Uruguay  oder  Paraguay  213  Reichsgebiete  ..  .217

 

 

1.  Konsulatwesen.

 

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  	Konsuls  in  Bukarest  beauftragten  Konsul  Schönstedt  ist
auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  allgemeine
Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen
und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Schanghai  beschäftigten  Vizekonsul  Freiherrn  von
Müffling  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des
Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter
deutschem  Schutze  stehenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von
solchen  zu  beurkunden.  «

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Schanghai  beschäftigten  Vizekonsul  Ney  ist  auf  Grund
des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875
die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  stehenden
Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

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