—  509  —

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  November  1908  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien
Veredelungsverkehrs  im  sächsisch-böhmischen  Grenzgebiete  mit  im  Inland  in  Doppelbreite
(bis  zu  140  cm)  hergestellten
rohen  baumwollenen  Geweben  im  Gewichte  von  80  g  oder  darüber  auf  1  qm  Gewebefläche
  (ohne  Rücksicht  auf  die  Fadenzahl)  —  Tarifnummer  453  —,  aus  denen  durch
Rauhen,  Waschen,  Färben,  Scheren  und  Bedrucken,  auch  in  Verbindung  mit  Dämpfen
oder  Appretieren  gefärbte  und  bedruckte  baumwollene  Gewebe  —  Tarifnummer  457  —
hergestellt  werden  sollen,

die  Voraussetzungen  des  §  3  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  November  1908  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien
Veredelungsverkehrs  mit  ausländischen

dichten  gewebten  Gürtelbändern  ganz  oder  teilweise  aus  Seide  in  Verbindung  mit
Kautschukfäden  —  Tarifnummer  580  —,  die  durch  Nähen  unter  Verwendung  inländischer
Lederstreifen  und  Gürtelverschlüsse  aus  unedlen  Metallen  zu  Damengürteln  —  Tarifnummer
  522  —  verarbeitet  werden  sollen,

die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  November  1908  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien
Veredelungsverkehrs  mit
Myrobalanen  und  chinesischen  Galläpfeln  —  Tarifnummer  94  —  zur  Herstellung  von
Tannin  (Gerbsäure)  —  Tarifnummer  317  —
die  Voraussetzungen  des  §5  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  November  1908  beschlossen:

Gemäß  §5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags,  für
grobe,  nicht  polierte  usw.  Kolbenstangen  und  Röhren  aus  Parsons  Manganbronze  —  Tarifnummer
  880  —  und  nur  geschmiedete  und  gewalzte  Stangen  aus  solcher  Bronze  —  Tarifnummer
  870  —  zum  Zwecke
1.  der  Bearbeitung  und  des  Einbaues  in  Dampfmaschinen  sowie  in  Dampfpumpen,
Dampfrudermaschinen  und  Dampfladewinden  in  Verbindung  mit  Kraft=  (Antriebs-)
Maschinen  —  Tarifnummer  894  —,
2.  der  Einarbeitung  in  Maschinenteile  aus  bearbeitetem  nicht  schmiedbarem  Eisenguß  in
Verbindung  mit  Bronze  —  Tarifnummer  783  —,
3.  der  Verarbeitung  zu  Maschinenteilen  aus  Bronze  in  Verbindung  mit  Stahl  und
Schmiedeeisen  —  Tarifnummer  880  —

einen  zollfreien  Veredelungsverkehr  zuzulassen,
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.