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Grundsätze für die gesundheitliche Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches  
        

§  11.

(1) Für  die  Untersuchung  des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches  ist  als  Beschauer  ein
approbierter  Tierarzt    und  als  dessen  Stellvertreter  ein  weiterer  approbierter  Tierarzt  zu  bestellen.
Zur  Ausführung  der  Trichinenschau  und  zur  Unterstützung  bei  der  Finnenschau  können  andere  Personen,
welche  nach  Maßgabe  der  Prüfungsvorschriften  für  Trichinenschauer  genügende  Kenntnisse  nachgewiesen
haben,  bestellt  werden.        

(2)  Die  Herrichtung  des  Fleisches  für  die  tierärztliche  Untersuchung  (Herausnahme  der  Eingeweide,
  Loslösen  der  Liesen  [Flohmen,  Lünte,  Schmer,  Wammenfett,  Zerlegung  der  Schweine  in
Hälften,  Aufhängen  oder  Auflegen  der  Fleischteile  im  Untersuchungsraum)  erfolgt  nach  Anweisung  des
Tierarztes,  und  zwar  soweit  der  Verfügungsberechtigte  nicht  selbst  eine  Hilfskraft  stellt,  gegen
Entrichtung  einer  besonderen  Gebühr  nach  Maßgabe  der  hierüber  ergehenden  Anweisung  durch  die
Beschaustelle.  .

(3)  Die  chemischen  Untersuchungen  sind  von  einem  besonders  hierzu  verpflichteten  Nahrungsmittel-Chemiker,
  und  nur  wenn  ein  solcher  nicht  zur  Verfügung  steht,  von  einem  in  der  Chemie  hinreichend
  erfahrenen  anderen  Sachverständigen  vorzunehmen.  Die  Vorprüfung  der  Fette  ist  von  dem
Chemiker  oder  dem  Fleischbeschauer  vorzunehmen.  Ausnahmsweise  können  hiermit  andere  Personen,
welche  genügende  Kenntnisse  nachgewiesen  haben,  betraut  werden.

§ 12.

(1)  Die  Untersuchung  des  Fleisches  hat  sich  insbesondere  auf  die  in  §§  13  bis  15  aufgeführten
Punkte  zu  erstrecken.

(2.  Sie  ist  bei  frischem  Fleische  an  jedem  einzelnen  Tierkörper,  bei  zubereitetem  Fleische,  und
zwar  bei  Därmen  und  Fetten  an  den  einzelnen  Packstücken,  im  übrigen  an  den  einzelnen  Fleischstücken
vorzunehmen,  soweit  nicht  eine  Beschränkung  der  Untersuchung  auf  Stichproben  nach  den  Bestimmungen
des  folgenden  Absatzes  zulässig  ist.

(3)  Bei  Sendungen  von  zubereitetem  Fleische  kann  die  Untersuchung  auf  Stichproben  beschränkt
werden,  und  zwar  bei  Fett  und  Därmen  die  gesamte  Prüfung,  bei  sonstigem  Fleische  die  Prüfung  auf

a)  Behandlung  mit  verbotenen  Stoffen  (§ 5  Nr.  3  und  §  14  Abs.  1  unter  b),

b)  Mindestgewicht  (§  7,  und  §  14  Abs.  1  unter c),

c)  Durchpökelung  oder  Sonstige  genügen  zubereitung  (§  3  Abs.  I,  2  und  §  14  Abs.  1 unter d),
unter  d.

Die  Beschränkung  der  Untersuchung  auf  Stichproben  ist  jedoch  nur  insoweit  zulässig,  als  die  Sendung
nach  Inhalt  der  Begleitpapiere  (Rechnungen,  Frachtbriefe,  Konossemente,  Ladescheine  u.  dergl.)  eine
bestimmte  gleichartige,  aus  derselben  Fabrikation  stammende  Ware  enthält,  die  auch  äußerlich  nach  der
Art  der  Verpackung  oder  Kennzeichnung  (vgl.  Anlage  c.  unter  D)  als  gleichartig  angesehen  werden
kann.  Die  Auswahl  der  Stichproben  erfolgt  nach  den  Bestimmungen  im  §  14  Abs.  3,  4  und  §  15  Abs.  5.

(4)  Führt  die  Untersuchung  bei  einer  Stichprobe  zu  8er  Beanstandung,  so  Raf  die  Beschaustelle
  die  Untersuchumg  zu  unterbrechen  und  den  Verfügungsberechtigten  sofort  unter  Angabe  des  Beanstandungsgrundes
  zu  benachrichtigen.  Binnen  einer  eintägigen  Frist  nach  der  Benachrichtigung
kann  der  Verfügungsberechtigte  die  Sendung,  insoweit  nicht  eine  unschädliche  Beseitigung  (§  19  Abs.  1
unter  I)  oder  eine  Zurückweisung  (§  19  Abs.  I  unter  II  und  §  21)  erforderlich  wird,  vor  der  weiteren
Untersuchung  freiwillig  zurückzuziehen  (vgl.  jedoch  §  25  Abs.  3).  Erfolgt  die  Zurückweisung  nicht,  so
sind  zunächst  sämtftliche  nach  §  14  Abs.  3,  4  und  §  15  Abs.  entnommenen  Stichproben  auf  den
Beanstandungsgrund  weiter  zu  untersuchen.  Sofern  nicht  diese  Untersuchung  wegen  Beanstandumg
aller  Stichproben  nach  §  19  Abs.  1  unter  II  A  oder  §  21  Abs.  3  die  Zurückweisung der  ganzen
Sendung  zur  Folge  hat,  ist  der  Verfügungsberechtigte  zunächst  wiederum  von  dem  Ergebnisse  der  Untersuchung
  zu  benachrichtigen.  Binnen  einer  zweitägigen  Frist  Nach  deser  Benachrichtigung  steht  ihm
erneut  das  Recht  zu,  den  nicht  beanstandeten  Rest  der  Sendung  freiwillig  zurückzuziehen.  Macht  er
auch  von  dieser  Befugnis  keinen  Gebrauch,  so  ist  die  Untersuchung  auf  den  Beanstandungsgrund  bei
Därmen  und  Fetten  an  der  Gesamtheit  der  Packstücke,  im  übrigen  aber  an  jedem  einzelnen  Fleisch-