Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1865. (42)

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Art.  94.

Jeder  Gesellschafter  ist  verpflichtet,  in  den  Angelegenheiten  der  Gesellschaft  den
Fleiß  und  die  Sorgfalt  anzuwenden,  welche  er  in  seinen  eigenen  Augelegenheiten  anzu—
wenden  pflegt.

Er  haftet  der  Gesellschaft  für  den  Schaden,  welcher  ihr  durch  sein  Verschulden  ent—
standen  ist.  Er  kann  gegen  diesen  Schaden  nicht  die  Vortheile  aufrechnen,  welche  er  der
Gesellschaft  in  anderen  Fällen  durch  seinen  Fleiß  verschafft  hat.

Art.  95.

Ein  Gesellschafter,  welcher  seine  Geldeinlage  nicht  zur  rechten  Zeit  einzahlt,  oder
eingenommene  Gesellschaftsgelder  nicht  zur  rechten  Zeit  an  die  Gesellschaftscasse  abliefert,
oder  unbefugt  Gelder  aus  der  Gesellschaftscasse  für  sich  entnimmt,  ist  von  Rechtswegen
zur  Entrichtung  von  Zinsen  seit  dem  Tage  verpflichtet,  an  welchem  die  Zahlung  oder
die  Ablieferung  hätte  geschehen  sollen  oder  die  Herausnahme  des  Geldes  erfolgt  ist.

Die  Verpflichtung  zum  Ersatze  des  etwa  entstandenen  größeren  Schadens  und  die
übrigen  rechtlichen  Folgen  der  Handlung  werden  hierdurch  nicht  ausgeschlossen.

Art.  96.

Ein  Gesellschafter  darf  ohne  Genehmigung  der  auderen  Gesellschafter  weder  in  dem
Handelszweige  der  Gesellschaft  für  eigene  Rechnung  oder  für  Rechuung  eines  Dritten
Geschäfte  machen,  noch  an  einer  anderen  gleichartigen  Handelsgesellschaft  als  offener  Gesellschafter
  Theil  nehmen.

Eine  Genehmigung  der  Theilnahme  an  einer  anderen  gleichartigen  Handelsgesellschaft
  ist  schon  dann  anzunehmen,  wenn  den  übrigen  Gesellschaftern  bei  Eingehung  der
Gesellschaft  bekannt  war,  daß  der  Gesellschafter  an  jener  Handelsgesellschaft  als  offener
Gesellschafter  Theil  nehme,  und  gleichwohl  das  Aufgeben  der  Theilnahme  nicht  ausdrücklich
  bedungen  worden  ist.

Art.  97.

Ein  Gesellschafter,  welcher  den  vorstehenden  Bestimmungen  zuwider  handelt,  muß
sich  auf  Verlangen  der  Gesellschaft  gefallen  lassen,  daß  die  für  seine  Rechnung  gemachten
  Geschäfte  als  für  Rechnung  der  Gesellschaft  geschlossen  angesehen  werden;  auch  kann
die  Gesellschaft  statt  dessen  den  Ersatz  des  entstandenen  Schadens  fordern:  alles  dieses
unbeschadet  des  Rechtes,  die  Auflösung  des  Gesellschaftsvertrages  in  den  geeigneten  Fällen
herbeizuführen.