Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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wird,  während  des  Betriebs  in  Brennereien  mit  ununterbrochenem  Betriebe  halbjährlich  und  in
Brennereien  mit  unterbrochenem  Betriebe,  sofern  sie  voraussichtlich  länger  als  sechs  Monate
arbeiten,  um  die  Mitte  der  Betriebszeit.  Der  Reinhaltung  der  Bremsfeder  hat  der  Oberkontrolleur
besondere  Aufmerksamkeit  zuzuwenden.  Die  Reinigung  des  Filters  und  der  Vorlage  hat  bei
Einstellung  des  Betriebs  und  vierteljährlich  zu  erfolgen.  Sofern  besondere  Umstände  es
erfordern,  ist  die  Reinigung  öfter  vorzunehmen.  Der  Oberkontrolleur  kann  die  Reinigung  der
Meßuhr  unterlassen,  wenn  in  der  Zeit,  zu  der  sie  erfolgen  soll,  eine  Nachschau  gemäß  der
§58  11  ff.  eintritt.
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IX.  Außer=  und  Die  Alkoholmesser  sind  im  Anschluß  an  die  alsbald  nach  Einstellung  des  Brennereirbbpretze,
  betriebs  vorgenommene  Reinigung  durch  den  Oberkontrolleur  außer  Betrieb  zu  setzen.  Hierüber
9ß  und  über  die  spätere  Wiederinbetriebsetzung  sind  Verhandlungen  aufzunehmen,  für  welche  die

holmesser.

Anlagen  3  und  4  als  Vorbild  dienen.  Die  Verhandlungen  sind  zum  Belegheft  der  Brennerei

lagen  zu..  zu  nehmen.
4%  g  10.
E.  ——  ,  (1)  Bei  Alkoholmessern  ist  der  im  Unterbau  befindliche  Einsetzkasten  mindestens  einmal  im
Kalseunseng  Vierteljahre  zu  besichtigen.  Uber  das  Ergebnis  ist  ein  Vermerk  im  Meßuhrbuche  zu  machen

der  Uberlausdose,  (B.  O.  6  206).  Wird  eine  größere  Menge  alkoholhaltiger  Flüssigkeit  vorgefunden,  so  ist  die
des  Auffange:  Menge  und  Stüärke  festzustellen;  im  Wiederholungsfall  ist  dem  Hauptamt  unter  Angabe  der
—.  vermutlichen  Ursachen  Anzeige  zu  erstatten.

p  6  (2)  Bei  Probenehmern  sind  die  Uberlaufkästchen,  Uberlaufdosen  und  Auffangekasten  bei  jeder

Auseer  de

Branntweinabnahme  zu  besichtigen,  dabei  ist  auch  die  Wirksamkeit  der  Schöpfeinrichtung  (9§  58)
zu  prüfen.  Das  Ergebnis  der  Besichtigung  ist  im  Meßuhrbuch  einzutragen.  Enthalten  die
Kästchen,  Dosen  usw.  eine  größere  Menge  Flüssigkeit,  so  ist  ihre  Menge  und,  wenn  angängig,
ihre  Stärke  festzustellen.  Im  Wiederholungsfall  ist  dem  Hauptamt  unter  Angabe  der  vermmtlichen
  Ursachen  Anzeige  zu  erstatten.
(3)  Uber  die  Wirksamkeit  der  Schöpfeinrichtung  und  die  Anzeigen  des  Maximumthermometers
sind  fortlaufend  Anschreibungen  auf  besonderem  Vordruck  zu  führen,  für  den  das  anliegende
.  Muster  5  als  Vorbild  dient.  Die  Anschreibungen  sind  beim  Belegheft  aufzubewahren  und  den
47  Mitteilungen  an  die  Kaiserliche  Technische  Prüfungsstelle  über  die  Wirksamkkeit  der
Meßuhren  beizufügen.
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Xl.  Nachschan  der  (1)  Eine  Nachschau  hat,  sofern  nicht  Bedenken  gegen  die  Richtigkeit  der  Anzeigen  der  Meßuhr

Meßuhren.
1.  Nachschaufristen.


2.  Nachschaubeamte.


eine  besondere  Besichtigung  und  Prüfung  erforderlich  machen  (§  15),  zu  erfolgen:
à)  bei  Alkoholmessern,
sofern  sie  in  Brennereien  aufgestellt  sind,  die  von  der  Vorführung  des  erzeugten
Branntweins  befreit  sind,  jährlich;  sofern  sie  in  anderen  Brennereien  aufgestellt
sind,  je  nachdem  die  Brennerei  ständig  oder  nur  während  eines  Teiles  des
Jahres  betrieben  wird,  in  jedem  zweiten  oder  dritten  Jahre;
b)  bei  Probenehmern  in  jedem  dritten  Jahre.

(2)  Für  Brennereien,  bei  deren  Betrieb  erheblichere  Mengen  von  Säure  in  die  Meßuhr  gelangen,
  z.  B.  für  Brennereien,  die  Rückstände  von  der  Bierbereitung,  Würze  vom  Lufthefeverfahren,
  Melasse  oder  Wein  verarbeiten,  sowie  für  Brennereien,  in  denen  die  Meßuhr  einer  starken
Verschmutzung  ausgesetzt  ist,  sind  im  Einvernehmen  mit  der  Kaiserlichen  Technischen  Prüfungsstelle
  oder  auf  ihren  Antrag  von  der  Direktivbehörde  kürzere  Fristen  festzusetzen.

5  12.
Die  Nachschau  ist  durch  Sachverständige  vorzunehmen,  die  zu  diesem  Zwecke  bei  der
Kaiserlichen  Technischen  Prüfungsstelle  eine  besondere  Ausbildung  erfahren  haben.  Die.  Sachverständigen
  sind  von  den  Landesregierungen  als  solche  zu  bestellen;  sie  können  Beamte  der  Fon,
und  Steuerverwaltung  sein.  In  Ermangelung  geeigneter  Landesbeamten  ist  die  Prüfungsstelle
um  Entsendung  von  Sachverständigen  zu  ersuchen.  In  besonderen  Fällen  kann  die  Nachschau  im
Einvernehmen  mit  der  Direktivbehörde  durch  Beamte  der  Prüfungsstelle  ausgeführt  werden.