Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850. (16)

Zu  derselben  8.

Zu  derselben  8.

Zu  derselben  §.

Zu  derselben  §.

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8)  Der  wiederholten  Einreichung  einer  solchen  Declaration  für  das  folgende  Jahr  bedarf
es  nur  in  dem  Falle,  wenn  das  betreffende  Einkommen  in  Folge  stattgehabter  Veränderungen
in  eine  höhere  oder  niedrigere  Classe  getreten  ist,  oder  bei  Beträgen  über  5000  Thaler  die  Veraänderung
  mehr  als  #i#  der  bisher  angenommen  gewesenen  Schätzung  betragen  hat.

ms35.  Die  Einwohnervektzeichnisse  aller  Städte  sind  in  die  Schemata  der  Cataster  selbst
und  zwar  dergestalt  einzutragen,  daß  die  bei  jedem  Individuum  zu  machenden  Bemerkungen
bei  dessen  Namen  in  der  2ten  und  3ten  Colonne  des  Schemas  Platz  finden,  die  Colonne  für
„Anmerkungen“  aber  leer  bleibt.

Die  Catasterschemata  werden  den  Obrigkeiten  von  den  Districtscommissarien  auf  Bedarfsanzeige
  ausgeantwortet  werden.

#  36.  Die  Einwohnerverzeichnisse  von  Orten  des  platten  Landes  sind  zum  Uebertragen
  in  die  Catasterschemata  an  die  Districtscommissarien  abzugeben.

§  37.  Die  Einreichung  dieser  beziehendlich  sogleich  in  die  Schemata  der  Cataster  eingetragenen
  Einwohnerverzeichnisse  ist  von  den  genannten  Obrigkeiten  an  die  betreffenden  Districtscommissarien
  zu  bewirken,

a)  bei  Orten  des  platten  Landes  spätestens  den  15ten  Januar,
b)  bei  kleinen  und  Mittelstädten  spätestens  den  2  1sten  Januar,
)  bei  großen  Städten  spätestens  den  31  sten  Januar,
des  Catasterjahres,  für  das  heurige  Jahr  aber  beziehendlich  binnen  8  Tagen,  14  Tagen  und
3  Wochen,  vom  Erscheinen  dieser  Verordnung  an  gerechnet,  und  bleibt  hiermit  für  Versäumnißfälle
  eine  Ordnungsstrafe  von
—  Thlr.  20  Ngr.  —  bei  den  unter  a.
1  „  —  „  —  bei  den  unter  b.
5  „  —  „  —  bei  den  unter  C.
vorstehend  gedachten  Orten  für  jedes  Verzeichniß  mit  der  Bestimmung  festgesetzt,  daß  diese
Ordnungsstrafe  bei  längerer  Verzögerung  der  Abgabe  von  8  zu  8  Tagen  um  den  Betrag  der
verwirkten  einfachen  Geldbuße  zu  steigern  ist.

Die  Districtscommissarien  sind  ermächtigt,  bei  den  unter  a  gedachten  Orten  mit  Rücksicht
auf  bedeutende  Ausdehnung  und  Bevölkerung  derselben,  die  geordnete  Frist  zu  Einreichung
des  Einwohnerverzeichnisses  angemessen  zu  verlängern;  es  treten  jedoch  bei  Versäumung  der
solchergestalt  verlängerten  Frist  die  in  dieser  Paragraphe  enthaltenen  Strafbestimmungen  gleichmäßig
  ein.

#38.  831  Districtscommissarien  sind  die  Bezirkssteuereinnehmer,  jeder  für  den  ihm  anvertrauten
  Steuerbezirk,  ernannt.  In  besondern  Fällen  können  denselben  Hülfscommissarien
beigegeben  werden.

Die  Ortsdeputirten  sind  in  Städten  von  den  Stadträthen  und  beziehendlich  Stadtverordneten
  aus  deren  Mitte,  auf  dem  platten  Lande  aber  von  dem  Gemeinderathe  aus  den  mit