Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Bentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reicsamte  des  Innern.

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In  bettehoen  durch  alle  PWostanstalten  und  Huchhandlungen.

XXXVII.  Jahrgang.  Berlin,  Mittwoch,  den  28.  Juli  1909.  1  Nr.  34.

 

Inhalt:  Zoll,  und  Stenerwesen:  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Folltarif  und  der  Anleitung
  far  die  Zollabsertinng  ...  ..  .  .  .  Seite  407

Zell-  und  Steserwesen.

Die  vom  Bundesrat  am  24.  Juli  1909  genehmigten  Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses
  zum  Zolltarif  und  der  Anleitung  für  die  Zollabfertigung,  welche  durch  die  neuen  Finanzgesetze
  und  durch  das  Weingesetz  vom  7.  April  1909  bedingt  sind,  werden  nachstehend  bekannt  gemacht.

Berlin,  den  24.  Juli  1909.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Wermuth.

Anderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichuisses  zum  olltarif  und  der
Anleitung  für  die  Zollabfertigung.

 

1.  Warenverzeichnis  zum  Zolltarife.

a)  Infolge  des  Gesetzees  wegen  Anderung  des  Braustenergesetzes  vom  15.  Juli  1909
—  mit  Wirkung  vom  1.  August  1909  ab

1.  In  den  Stichworten  „Bier“  und  „Ingwerbier"“  sowie  in  Abs.  1  des  Stichworts  „Malzextrakt“
ist  der  Zollsatz  zu  ändern  von  „7,,0“  in  „9,65“.
2.

Dem  Stichworte  „Bier“  ist  am  Schlusse  folgende  Anmerkung  anzufügen:
Anmerkung.  Bei  Bier  in  amrlich  geeichten  Fässern,  auf  denen  der  Eichstempel,  das  Jahr  der  Eichung  und
der  Raumgedalt  nach  Lilern  deutlich  und  dauerhaft  angegeben  sind,  kann  auf  Antrag,  wenn  seit  der
Eichung  nicht  mehr  als  fünf  Jahre  verflossen  sind,  die  Verzollung  nach  dem  Raumgehalte  der  Fässer  zum
Saße  von  12,„.  für  1  U1  erjolgen.=66