Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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des  Behälters  der  Hebestelle  vorher  schriftlich  anzuzeigen.  Das  Gewicht  ist  von  Zeit  zu  Zeit
von  den  Aufsichtsbeamten  nachzuprüfen.  Der  Prüfungsbefund  ist  im  Einmaischungsbuche  (F5  61.)
oder  Steuerbuche  (§  612)  zu  vermerken.

(4)  Bildet  der  Kasten  oder  sonstige  feste  Behälter  mit  der  Wage  dergestalt  ein  zusammengehöriges
  Ganze,  daß  die  Wage  im  Gleichgewichte  steht,  wenn  der  Behälter  leer  ist  und  auf  der
Wagschale  keine  Gewichte  aufliegen,  so  ist  der  Brauer  dafür  verantwortlich,  daß  die  Wage
jederzeit  richtig  eingestellt  ist.  Die  Auffichtsbeamten  haben  sich  gelegentlich  der  Abfertigungen
von  Zeit  zu  Zeit  entweder  unmittelbar  vor  der  Befüllung  oder  ummittelbar  nach  der  —  in
diesem  Falle  zu  überwachenden  —  Entleerung  des  Behälters  von  der  richtigen  Einstellung  der
Wage  zu  überzeugen.

*  13.

(1)  Wird  in  der  Brauerei  selbst  hergestelltes  Malzmehl  oder  Malzschrot,  aus  dem  in  der
Brauerei  die  Hülsen  (Spelzen)  durch  Sichten,  Sieben,  Sortieren  oder  auf  andere  Weise  ganz
oder  teilweise  entfernt  worden  sind  (§  25  Satz  2)  zur  Bierbereitung  verwendet,  so  gilt  als  steuerpflichtiges
  Gewicht  das  nach  §  12  zu  ermittelnde  Gewicht  des  Malzes  vor  der  Vermahlung  oder
des  Malzschrots  vor  der  Entfernung  der  Hülsen.

(2)  Gelangt  Malz,  das  vor  dem  Schroten  —  vor  der  Vermahlung  —  durch  völliges  oder
teilweises  Schälen  —  völliges  oder  teilweises  Enthülsen  —  (§5  25  Satz  1)  oder  durch  eine
sonstige  Bearbeitung,  mit  Ausnahme  des  Reinigens,  eine  wesentliche  Gewichtsverminderung  erlitten
hat,  oder  aus  solchem  Malze  hergestelltes  Malzschrot  zur  Verwendung,  so  sind  dem  nach  §  12
zu  ermittelnden  Gewichte  dieses  geschälten  Malzes  oder  des  daraus  hergestellten  Malzschrots
18  vom  Hundert  zuzuschlagen,  sofern  von  dem  Brauer  nicht  nachgewiesen  wird,  daß  die  durch
die  Vorbearbeitung  herbeigeführte  Gewichtsverminderung  weniger  als  15  vom  Hundert  des
ursprünglichen  Gewichts  des  Malzes  betragen  hat.  Der  Nachweis  kann,  wenn  das  Enthülsen
oder  die  sonstige  Gewichtsverminderung  nicht  in  der  Brauerei  selbst  stattgefunden  hat,  durch  eine
Bescheinigung  des  Steueramts  geführt  werden,  in  dessen  Bezirke  die  Anstalt  liegt,  in  welcher  die
das  Gewicht  vermindernde  Bearbeitung  des  Malzes  vorgenommen  worden  ist.

(10)  Als  eine  wesentliche  Gewichtsverminderung  im  Sinne  des  §9  5  Abs.  2  des  Gesetzes  ist
eine  Verminderung  um  mehr  als  1  vom  Hundert  des  ursprünglichen  Malzgewichts  anzusehen.
(0)  Das  Entfernen  der  Wurzel-  und  Blattkeime  des  Malzes  vor  der  Verwiegung  gilt  als
ein  Teil  der  Reinigung  und  bedingt  einen  Gewichtszuschlag  (Abs.  2)  nicht.

8  14.

(1)  Bei  der  Feststellung  des  für  die  Berechnung  der  Steuer  maßgebenden  Gesamtgewichts
der  steuerpflichtigen  Braustoffe  werden  im  Laufe  des  Rechnungsjahrs  von  der  verwendeten
Zuckermenge  die  ersten  37,5  Doppelzentner  außer  Ansatz  gelassen,  die  folgenden  25  Doppelzentner
mu  mit  der  Hälfte,  die  darauf  folgenden  25  Doppelzentner  nur  mit  dem  Einfachen  und  erst  der
Rest  mit  dem  Anderthalbfachen  des  Gewichts  in  Ansatz  gebracht.

(2)  Am  Schlusse  des  Rechnungsjahrs  hat  die  Hebestelle  an  Hand  der  Anschreibungen  im
Brausteuer-Gegenbuche  (§  94:)  zu  prüfen,  ob  die  Gesamtmenge  des  verwendeten  Zuckers  nicht
mehr  als  25  vom  Hundert  des  Gesamtgewichts  des  zur  Herstellung  von  obergärigen  Bieren  verwendeten
  Malzes  betragen  hat  und,  wenn  dies  der  Fall  ist,  ob  die  überschießende  Zuckermenge
mit  dem  Anderthalbfachen  ihres  Gewichts  bei  der  Steuerberechnung  in  Ansatz  gebracht  worden
ist.  Verwendetes  Weizenmalz  ist  hierzu  mit  seinem  vollen  Gewichte  zu  berücksichtigen.

(3)  Stellt  sich  bei  der  Prüfung  heraus,  daß  ein  Teil  der  über  25  vom  Hundert  des  Gewichts
des  zu  obergärigen  Bieren  verbrauchten  Malzes  hinaus  verwendeten  Zuckermenge  mit  weniger
als  dem  Anderthalbfachen  seines  Gewichts  zur  Steuerberechnung  herangezogen  worden  ist,  so  Fal
für  diesen  Teil  eine  Umrechnung  stattzufinden.  Das  sich  hierbei  ergebende  Mehrgewicht  ist  dem
bis  dahin  angeschriebenen  Gesamtgewichte  der  steuerpflichtigen  Braustoffe  zuzusetzen,  der  darauf
entfallende  Steuerbetrag  dem  Brauer  mitzuteilen  und  von  Letzterem  sofort  bar  einzuzahlen.

(4)  Sind  z.  B.  in  einer  Brauerei  im  Laufe  des  Rechnungsjahrs  im  ganzen  zur  Herstellung
von  obergärigen  Bieren  100  Doppelzentner  Weizenmalz,  200  Doppelzentner  anderes  Malz  und

b)  bei  Malz,
das  eine  Gewichlsverminderung

erlitten  hat.

c)  für  Branzucker.