Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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In  Anrechnung  zu  bringen  sind:
für  die  Linie  usßzzs  u  5P06000004,
--  -B.........200000-is
  -c.........70000-.
FükdieBetechnungderEntfemungensinddieimFahtplanenthaltenenFestsetzungender
Seemeilenzahl  maßgebend.

Uen  von  den  viermal  jährlich  auszuführenden  Rundfahrten  des  Inseldienstes  (Linie  C)  in
einem  Vierteljahre  die  Fahrten  ganz  oder  zum  Teil  aus,  so  tritt  für  den  Fall,  daß  sämtliche  Fahrten
in  einem  Vierteljahr  unterblieben  sind,  eine  Kürzung  der  Vergütung  um  17  500  X,  und  für  teilweise
ausgefallene  Fahrten  eine  unter  Zugrundelegung  deses  Betrags  nach  dem  Verhältnisse  der  ausgefallenen
zu  der  gesamten  Leistung  zu  berechnende  Kürzung  ein.

Artikel  b.
Die  Vorschriften  der  Artikel  3,  7,  8,  9,  10  Abs.  1  und  3,  12,  13,  15,  16,  17,  18,  19,  20,
21,  22,  23,  24,  25,  27,  28,  29,  30,  31  Abs.  1,  4  und  5,  32,  33,  35  Abs.  3,  36,  37,  38,  40,  41,  42,
30.  Oltob
43  des  Hauptvertrags  vom  12.  Shsebrer  1898  finden  entsprechende  Anwendung.
Artikel  6.
Den  gesetzlichen  Stempel  für  die  Ausfertigungen  und  Ergänzungen  des  Vertrags  trägt  der
Unternehmer.
Urkundlich  ist  gegenwärtiger  Vertrag  zweifach  gleichlautend  ausgefertigt  und  von  beiden  Teilen
unterschrieben  und  untersiegelt  worden.

So  geschehen

Berlin,  den  9.  Juli  1909.  Bremen,  den  2.  Juli  1909.
Der  Reichskanzler.  Norddeutscher  Lloyd.
Bülow.  (L.  S.)  Heineken.  Petzet.

5.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Die  vom  Bundesrat  unterm  24.  Juli  1909  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  zu  Artikel  IIIa  des
Gesetzes  vom  15.  Juli  1909  wegen  Anderung  des  Tabaksteuergesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  S.  705)  werden
nachstehend  bekannt  gegeben.

Berlin,  den  26.  Juli  1909.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Wermuth.