Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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(20  Ist  über  verschiedene  Klassen  (Sortierungen)  von  Tabakblättern  zwoischen  dem  Verkäufer
und  Verarbeiter  nur  ein  einheitlicher  (Durchschnitts-)  Preis  vereinbart  worden,  so  ist,  wenn  die
Feststellung  des  Zollzuschlags  nur  für  einen  Teil  der  gekauften  Menge  notwendig  wird,  außerdem
  noch  eine  in  jedem  Falle  vom  Verarbeiter  auszustellende  Schätzung  des  Wertes  der  einzelnen
Klassen  beizubringen,  die  den  Durchschnittspreis  ergibt.

(6)  Hat  der  Verkäufer  die  Wertanmeldung  ausgestellt  (§  102),  so  genügt  an  Stelle  der
Rechnung  im  Falle  des  Abs.  2  eine  vom  Verkäufer  unterschriebene  Abschrift  der  Gesamtrechnung,
in  anderen  Fällen  ein  vom  Verkäufer  unterschriebener  Rechnungsauszug.

G)Die  Nichtvorlegung  der  Rechnung,  der  Rechnungsabschrift  oder  des  elnechnn  Sauszugs
zieht,  abgesehen  von  dem  im  §  23  angegebenen  Falle,  die  im  §  4  Abs.  6  des  Echeoes  vorgesehenen
  Folgen  nach  sich  unbeschadet  der  gegebenenfalls  eintretenden  Behandlung  gemäß  §§  7,
8  und  9  des  Gesetzes.

El  13.
Beglaubigung  von  (1)  Bezieht  der  Verarbeiter  Tabakblätter  von  einem  ausländischen  Verkäufer,  so  muß  die  der
Fechung  guall  Wertanmeldung  beizufügende  Rechnung  (Rechnungsauszug,  Rechnungsabschrift)  mit  der  Beglaubi-Ucher
  verskiuser,  gung  einer  deutschen  Konsulatsbehörde  versehen  sein  6  6  des  Gesetzes).  Rechnungen  über  Zigarren
  bedürfen  einer  konsularischen  Beglaubigung  nicht.

(2)  Als  ausländischer  Verkäufer  gilt  auch  jeder  Deutsche,  der  vom  Ausland  aus  Handel
mit  Tabakblättern  treibt  oder  im  Ausland  eine  Geschäftsniederlassung  zum  Zwecke  des  Verkaufs
von  Tabakblättern  hat.  In  letzterem  Falle  gelten  nur  die  unmittelbar  aus  der  ausländischen
Geschäftsniederlassung  bezogenen  Tabakblätter  als  von  einem  ausländischen  Verkäufer  bezogen.
Als  ausländische  Verkäufer  gelten  auch  die  holländischen  Tabakmakler.

)  Die  konsularische  Beglaubigung  wird  nur  erteilt,  wenn  das  zu  beglaubigende  Schriftstück
in  zwei  gleichlautenden  Ausfertigungen  vorgelegt  wird  und  eine  der  beiden  Ausfertigungen  dem
zuständigen  Konsulate  verbleibt.

(4)  Das  Fehlen  der  konsularischen  Beglaubigung  hat  mit  Ausnahme  des  im  Abs.  5  bezeichneten
  Falles  die  im  §  4  Abs.  6  des  Gesetzes  vorgesehene  Folge.

(5)  Beim  Bezuge  von  Tabakblättern  aus  anderen  Ländern  als  Belgien  und  den  Niederlanden
kann  die  konsularische  Beglaubigung  durch  eine  von  dem  Verarbeiter  zauf  seine  Kosten  herbeizuführende
  Entscheidung  des  Prüfungsamts  darüber,  ob  der  in  der  Rechnung  angegebene  Preis
nach  den  zur  Verfügung  stehenden  Beweisstücken  Jzutreffend  erscheint  (§  6  des  Gesetzes),  ersetzt
werden.  Zur  Herbeiführung  dieser  Entscheidung  ist  dem  Prüfungsamte  mindestens  ein  volles
Packstück  (Ballen,  Serone,  Faß  usw.)  mit  der  Rechnung  vorzuführen.

14.
Umrechnung  eines  in  Die  Umrechnung  eines  in  fremder  Währung  in  Rechnung  gestellten  Preises  in  deutsche
Kemder-  ühetenenn  Währumg  liegt  dem  Aussteller  der  Wertanmeldung  ob  und  hat  unter  Zugrundelegung  folgender
Porusche  Mittelwerte  zu  erfolgen:

1  Pfund  Sterlin  —  20/40  Mark,
1  Frank,  Lira,  Lesern  (Gold),  Lüu,  finsche  Mark  —  0,600
1  österreichischer  Gulden  (Gold)  —  220

1  österreichischer  Gulden  (Währung)  —  190

1  österreichisch-ungarische  Krone  0,8.#

1  Gulden  holländischer  Währung  1,70
1  skandinavische  Krone  —  1,  25
1  alter  Goldrubel  —  3,900
1  Rubel  .  2

1  alter  Kreditrubel  .!]  16
1  türkischer  Piaster  0)13

1  Peso  (Gold)  =  4%  -
1  Dollar  .  -4,2o-1
  alter  japanischer  Goldyen  .  -4,20