Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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gewichts  der  Probe  zu  ermitteln.  Beträgt  die  Gewichtsmenge  30  v.  H.  oder  weniger,  so  findet
eine  Feststellung  des  Sonderhektolitergewichts  dieser  Körner  nicht  statt.  Beträgt  sie  dagegen
mehr  als  30  v.  H.,  so  ist  das  Hektolitergewicht  der  auf  dem  Siebe  zurückgebliebenen  Körner
ebenfalls  nach  Anlage  A  Ziffer  II  festzustellen.  Reicht  die  beim  ersten  Absieben  gewonnene
Körnermenge  zur  Füllung  des  Maßes  nicht  aus,  so  sind  nochmals  500  g  der  Durchschnittsprobe
abzusieben  und  die  hierbei  auf  dem  Siebe  zurückgebliebenen  Körner  mit  den  beim  Absieben  der
ersten  500  g  gewonnmenen  zu  vermischen.

(2)  Beträgt  das  Gesamthektolitergewicht  65  kg  oder  mehr,  so  findet  eine  weitere  Untersuchung
  behufs  Ermittelung  des  Sonderhektolitergewichts  der  schwereren  Körner  nicht  statt.

8  13.

(1)  Beträgt  das  Gesamthektolitergewicht  65  kg  oder  mehr,  oder  beträgt  das  Gesamthektolitergewaicht
  zwar  weniger  als  65  kg,  das  Sonderhektolitergewicht  aber  67  kg  oder  mehr,  so  ist
die  Gerste  als  Malzgerste  zu  behandeln.

(2)  Lehnt  der  Zollpflichtige  die  Entrichtung  des  Zolles  nach  dem  Satze  von  4  4&  für  1  d2
unter  der  Angabe  ab,  daß  die  Gerste  trotz  des  Ergebnisses  der  Hektolitergewichtsermittelung  zur
Malzbereitung  nicht  geeignet  sei  oder  nicht  dazu  Verwendung  finde,  so  hat  der  Vorstand  der
Zollstelle  nach  seiner  Wahl  entweder  zu  gestatten,  daß  die  weitere  Abfertigung  der  Gerste  nach
Maßgabe  der  Bestimmungen  in  §§  16  bis  23  erfolgt,  oder  die  Unbrauchbarmachung  der  Gerste
zur  Malzbereitung  oder  ihre  Kennzeichnung  als  Bedingung  für  deren  Ablassung  zum  Zollsatze
von  1880  K  für  1  dz  anzuordnen.  -

§14.

()  Macht  der  Zollpflichtige  im  Falle  des  §  13  Abs.  1  glaubhaft,  daß  das  ermittelte  Hektolitergewicht
  aus  besonderen  Gründen,  z.  B.  wegen  angeblich  bei  der  Bildung  der  Durchschnittsprobe
  untergelaufener  Zufälligkeiten,  dem  wahren  Hektolitergewichte  der  Gerste  nicht  entspreche,
und  befindet  sich  die  Sendung  noch  im  Gewahrsam  der  Stelle,  welche  die  angefochtene  Hektolitergewichtsermittelung
  vorgenommen  hat,  so  ist  auf  Antrag  das  Verfahren  an  einer  anderweit
nach  Maßgabe  der  Vorschriften  in  §§  9  und  10  gebildeten  Durchschnittsprobe  zu  erneuern,  wobei,
  soweit  nicht  Bedenken  entgegenstehen,  die  besonderen  Angaben  des  Zollpflichtigen  zu  berücksichtigen
  sind.

()  Je  nach  dem  Ausfalle  der  erneuten  Hektolitergewichtsermittelung  ist  nach  Maßgabe  der
Bestimmungen  im  §  13  oder  derjenigen  im  §  15  zu  verfahren.

0l  15.

(1)  Falls  das  Gesamthektolitergewicht  weniger  als  65  kg  beträgt  und  falls  zugleich  entweder
beim  Absieben  nicht  mehr  als  30  v.  H.  des  Gesamtgewichts  der  abgesiebten  Menge  auf  dem  Siebe
zurückgeblieben  sind  oder  falls  zugleich  zwar  mehr  als  30  v.  H.  des  Gesamtgewichts  der  abgesiebten
  Menge  auf  dem  Siebe  zurückgeblieben  sind,  das  Honderhektolstergewucht  dieser  Körner
aber  weniger  als  67  kg  beträgt,  unterliegt  die  Gerste  dem  für  andere  als  Malzgerste  zutreffenden
vertragsmäßigen  Zollsatz  von  1,30  4&  für  1  dz.

(0Ergeben  sich  indes  trotz  des  niederen  Hektolitergewichts  aus  der  besonderen  Beschaffenheit
  der  Gerste  Gründe  für  die  Annahme,  daß  sie  zur  Malzbereitung  geeignet  ist,  oder
rechtfertigen  die  der  Zollstelle  bekannt  gewordenen  besonderen  Umstände  hinsichtlich  Herkunft  oder
Bestimmung  der  Sendung  usw.  die  Annahme,  daß  die  Gerste  zur  Malzbereitung  Verwendung
finden  soll,  so  ist  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  im  §  13  #  2  zu  verfahren.

(683)  Als  Anhalt  bei  der  Prüfung  der  Gerste  hinsichtlich  ihrer  Brauchbarkeit  zur  Malzbereitung
  dienen  die  in  Ziffer  IV  der  Anlage  A  enthaltenen  Angaben.

16

6.  Behandlung  der
Gerste  je  nach
dem  Ergoebnisse
der  Hektolitergewichtsermitte-



a)  bei  höherem
Hektolitergewichte.


b)  bei  niedrigerem
Hektolitergewichte.



Beim  Eingang  von  Gerste  in  Einzelmengen  bis  zu  10  kg  Rohgewicht  entscheiden  die  B.  Rölsrih#mnn  ohne

Abfertigungsbeamten  nach  freiem  Ermessen  über  den  anzuwendenden  Zollsatz.

(2)  Der  Einbringer  ist  nicht  berechtigt,  zu  beanspruchen,  daß  später  abgefertigte  größere
Mengen  Gerste  gleicher  Art  demselben  Zollsatz  unterworfen  werden.

stellung  des
Hektolitergewichts.

1.  Allgemeine  Bestimmungen.