I.  Aumeldung  der

Brennereien.

1.  Allgemeine
en

Muster  1

2.  Anmeldung
der  Näume.

#fz  Anmeldung
der  Gerätc.

—  972  —

Erstes  Buch.
Verschlußbrennereien.
Erster  Titel.
Buchführung  über  die  Brennereien;  Gerätevermessung  und  Geräteaufbewahrung.
E  11.

(1)  Wer  eine  Brennerei  errichten  will,  hat  die  Baupläne,  bevor  mit  ihrer  Ausführung  beonnen
  wird,  dem  Hauptamt  vorzulegen,  von  dem  sie  dem  Oberkontrolleur  zugestellt  werden.
Der  Oberkontrolleur  bestimmt  insbesondere,  welche  baulichen  Einrichtungen  zur  Sicherung  der
Verbrauchsabgabe  nach  Maßgabe  der  §§  35  ff.  getroffen  werden  sollen.  Diese  Vorschriften  sind
entsprechend  anzuwenden,  wenn  der  Umbau  einer  Brennerei  beabsichtigt  wird.

(2)  Spätestens  vierzehn  Tage  vor  der  erstmaligen  Betriebseröffnung  (§  88  Abs.  2)  hat  der
Brennereibesitzer  der  Hebestelle

a)  eine  Räume=  und  Geräteanmeldung  nach  Muster  1,

b)  einen  Grundriß  der  Brennerei,

)  eine  Zeichnung  und  Beschreibung  der  Brennvorrichtung  mit  ihren  sämtlichen  Rohrleitungen


in  doppelter  Ausfertigung  einzureichen.

(3)  Die  oberste  Landes-Finanzbehörde  kann  für  Brennereien,  welche  an  einem  Betriebstag
durchschnittlich  nicht  mehr  als  150  Liter  Alkohol  erzeugen,  die  Einreichung  eines  Grundrisses
erlassen.

12.
In  die  Anmeldung  der  Räume  sind  aufzunehmen:

a)  die  Brennereiräume,  d.  h.  diejenigen  Räume,  in  welchen  zur  Erzeugung  von  Branntwein
  dienliche  Betriebshandlungen  vorgenommen  oder  durch  welche  Meaische,
Alkoholdämpfe,  Lutter,  Branntwein  oder  Lutterrückstände  hindurchgeleitet  werden
oder  in  welchen  Branntwein  bis  zur  amtlichen  Abnahme  (§  144)  aufbewahrt  wird;

p)  die  mit  den  Brennereiräumen  in  unmittelbarer  Verbindung  stehenden  Räume.

 

*  13.
(1)  In  die  Geräteanmeldung  sind  die  zur  Brennerei  gehörigen  Geräte  aufzunehmen,  insbesondere:


a)  die  Brennvorrichtungen,  d.  h.  diejenigen  Geräte,  in  welchen  die  Alkoholdämpfe  zur
Entwickelung  oder  Reinigung  gelangen  (Brenn-=  und  Wiengeräte)  und  zur  Niederschlagung
  gebracht  werden  (Rühler  nebst  Vorlagen);

b)  die  Bramntwein-=  Sammelgefäße,  Meßuhren,  Branntwein--Aufbewahrungsgefäße

3,  323);
c)  die  Maischbottiche  (Gärbottiche).
(2)  Der  Anmeldung  bedürfen  nicht:
a)  Dämpfgeräte  (Kartoffeldämpffässer,  Henzedämpfer  und  dergleichen),  Malzeinteiggefäße,
  Vormaischgeräte,  Hefensatzgeräte,  Maischentschaler,  Maischkühlvorrichtungen,
Maischbottichrührwerke  und  Sauermaischbehälter  sowie  Gefäße  zur  Gewinnung

von  Hefe;

b)  Waßsbchcter,  Waserkochgefähe,  Quellbottiche,  Schlempebehälter,  Spülichtbehälter,
Pumpen  und  Pumpkasten

)Dampfkessel,  Dampf-  und  andere  Kraftmaschinen,  Rohrleitungen,  Röhren,  Rinnen,
Kartoffelwaschgefäße,  Mühlen  und  Quetschen  zur  Vorbehandlung  der  Roh  soffe,
Kühlschlangen  und  Rührwerke  für  Hefensatzgeräte  sowie  alle  Gefäße  zur  Beförderung
  von  Maische  oder  zur  Aufbewahrung  oder  Beförderung  von  Roh=  oder
Oilsestoffen.