Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Es  ist  erteilt:

dem  Nebenzollamt  Leisnig  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Grimma  die  unbeschränkte  Befugnis
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  über  unbearbeitete  Tabakblätter;

dem  Zollamt  Mittweida  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Chemnitz  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  !  über  die  für  die  Firma  Wilh.  Dehnert  in  Mittweida  eingehenden  rohen
dichten  Baumwollengewebe  der  Tarifnummern  453  bis  455  und  zur  Ausfertigung  von  solchen  Begleitscheinen
  über  von  dieser  Firma  auszuführende  gebleichte  oder  zugerichtete  bzw.  gefärbte  oder  bedruckte
Baumwollengewebe  der  Tarifnummer  456  bzw.  457;

dem  Nebenzollamt  Schönheide  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Eibenstock  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  grobe  bearbeitete  Holzwaren  (Tarifnummer  629)  auch  in  Verbindung
  mit  unedlem  Metall  (Tarifnummer  630),  über  rohe  und  bearbeitete  Eisenwaren  aus  nicht
schmiedbarem  Eisengusse  (Tarifnummern  782  und  783),  über  nicht  lebendes,  nicht  zubereitetes  Haarund
  Federwild  (Tarifnummern  111  und  112)  und  über  Gebrauchsgegenstände  aller  Art  als  Reisegerät

(Zolltarifgesetz  §  6  Ziffer  6).

                         Großherzogtum  Mecklenburg-Schwerin.
Den  Steuerämtern  Boizenburg,  Ludwigslust,  Parchim,  Krakow,  Plau  und  Waren  sowie  dem
Nebenzollamt  I  Warnemünde  ist  die  Befugnis  zur  Erteilung  von  Erlaubniskarten  für  Kraftfahrzeuge
nach  Nr.  8a  des  Tarifs  zum  Reichsstempelgesetz  erteilt  worden.

                      Großherzogtum  Sachsen.

Dem  Bezirkszollamt  in  Weimar  ist  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Leuchtmittelbegleitscheinen
über  die  für  ein  Steuerlager  eingehenden  Beleuchtungsmittel  erteilt  worden.

                       Herzogtum  Braunschweig.

Die  Zuckersteuerstelle  Helmstedt  ist  aufgehoben,  die  Zuckerfabrik  Trendelbusch  der  Zuckersteuerstelle
  Schöningen  und  die  zu  dieser  gehörige  Zuckerfabrik  Jerrheim  der  Zuckersteuerstelle  Schöppenstedt
zugewiesen  worden.

Dem  Steueramt  Seesen  ist  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  über  gemahlenes
Steinsalz  erteilt  worden.

 

Veränderungen  in  den  Befugnissen,  die  den  Zoll=  und  Steuerstellen  auf  Grund  der
Ausführungsbestimmungen  zu  §  4  des  Zolltarifgesetzes  erteilt  sind.

                               Königreich  Bayern.
Es  sind  erteilt:
der  Zollexpositur  am  Bahnhof  in  Hof  im  Bezirk  des  gleichnamigen  Hauptzollamts  die  Befugnisse
  9  und  10;
dem  neu  errichteten  Zollamt  Regensburg-Hafen  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Regensburg
die  Befugnis  18;
dem  Hauptzollamt  Reichenhall  die  Befugnisse  51  und  52.

                              Königreich  Sachsen.

Dem  Zollamt  Mittweida  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Chemnitz  sind  die  Befugnisse  37  bis  39
erteilt  worden.