Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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Untersassen  von  Oppurg  zu  Dienstaͤdt  vom  Gerichte  Oppurg  formell  und
materiell  nach  Altenburg'schen  Gesetzen  gerichtet;  die  Berufungen  deshalb
gehen  an  die  Altenburg'schen  Landesstellen.

ce.  Wenn  die  Gerichtsinhaber  zu  Thranitz,  Endschüz  und  Oppurg  einen
Direktor  oder  Aktuar  ihrer  Gerichtsstellen  wählen:  so  haben  sie,  nachdem
  solche  wegen  ihrer  Weimar'schen  Untersassen  bestätigt  wurden,  es
dem  Herzoglichen  Landes-Justiz-Kollegium  in  Altenburg  anzuzeigen  und
dieses  giebt,  ohne  weitere  Bestätigung,  dem  Altenburg'schen  BezirkSamte
der  an  Altenburg  abgetretenen  fraglichen  Parzellen  Auftrag  zu  der  —
für  den  ersten  Fall  kostenfreyen  —  Abnahme  der  Landeshuldigung  an  des
Herrn  Herzogs  zu  Altenburg  Durchlaucht,  welche  die  Justitiare  und
Aktuare  der  Gerichtsstellen  zu  Thränitz,  Endschüz  und  Oppurg  wegen
der  diesen  Stellen  dingpflichtigen  Altenburg'schen  Unterthanen  zu  schwsren
  haben.

11)  In  allen  Gebiethstheilen,  welche  von  Weimar  an  Altenburg  abgetreten
werden,  soll  vom  Tage  der  Uebergabe  an,  materielles  und  formelles  Altenburg'sches
  Recht  gelten,  dagegen  von  demselben  Zeitpunkte  an  Weimar'sches
materielles  und  formelles  Recht  in  den  von  Altenburg  an  Weimar  abgetretenen
  Gebiethstheilen  und  zwar,  was  das  Gut  in  Thränitz  betrifft,  welches
künftig  zum  Bezirke  des  Kreises  Neustadt  gerechnet  wird,  vor  der  Hand
das  dort  dermahlen  noch  geltende  Königlich  Sächsische  Recht,  was  die
Wüstung  Bobeck,  Großlöbichau,  Graitschen,  Wüstbobeck  anlangt;  nach  den
Weimar'schen  Gesetzen,  welche  in  dem  Amte  gelten,  zu  welchem  sie  geschlagen
  werden;  was  das  Gut  in  Wittersroda  betrifft,  nach  den  Gesetzen,  nach
welchen  dem  übrigen  Dorfe  Wittersroda  Recht  gesprochen  wird;  was  endlich
  die  Kleinkröbitzer  Hufe  anlangt,  nach  den  Gesetzen,  nach  welchen  im
UAmte  Jena  entschieden  wird.

12)  Das  Einkommen  sämmtlicher  Lokal-,  Steuer=  und  Geleitseinnehmer  in  den
Orten,  welche  abgetreten  werden,  soll,  insofern  dieses  aus  den  Staatskassen
  fließt,  diesen  angestellten  Personen,  von  dem  Staate,  an  welchen  sie  abgetreten
  wurden,  gewahrt  werden,  und  zwar  lebenslang,  oder  bis  zu  ihrer
ielcu  in  andere  Stellen,  wo  sie  dieselbe  Höhe  des  Einkommens  beziehen.


Sollte  von  Einer  der  Staatsregierungen  übersehen  worden  seyn,  in  der
Zusammenstellung  der,  dem  andern  Staate  überwiesenen  Staatseinkünfte  das  vom
Reinertrage  abzuziehen,  was  er  aus  Staatskassen  an  Pfarrer  und  Schullehrer
jährlich  etwa  zu  geben  hätte:  so  soll  der  Betrag  dem  andern  Staate  nachtraglich