Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Salonik  beschäftigten  Dragomanatsaspiranten  Schwoerbel
ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.  Februar  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bei  Abwesenheit  oder  Verhinderung  des  Konsuls
in  seiner  Vertretung,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,
mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  Königlich  Schwedischen  Vizekonsul  Johannes  Christian  Wulff  in  Flensburg  ist  namens
des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

                    2.  Statistik.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  11.  April  d.  J.  beschlossen,

1.  daß  die  unterm  27.  Juni  1907  (Zentralblatt  S.  362)  genehmigten  Bestimmungen,  betreffend
  die  Nachweisungen  der  Straffälle  in  bezug  auf  die  Zölle  und  Reichssteuern
sowie  die  Ein-,  Aus=  und  Durchfuhrverbote  vom  Beginne  des  Rechnungsjahrs  1909  ab
wegfallen,  und

2.  daß  die  hierauf  Bezug  nehmenden  Einzelvorschriften  außer  Kraft  treten.
Berlin,  den  27.  April  1910.

                          Der  Staatssekretär  des  Innern.
                               In  Vertretung :  Richter.

 

Der  Bundesrat  hat  beschlossen,  aus  der  Nummer  317w  des  Statistischen  Warenverzeichnisses
Ferrosilicium,  Kalksalpeter,  Kalkstickstoff  und  die  übrigen  hierher  gehörigen  Düngemittel  mit  Wirkung
vom  1.  Januar  d.  J.  ab  in  das  Verzeichnis  der  Massengüter  aufzunehmen.

Die  hiernach  sich  ergebenden  Änderungen  des  Verzeichnisses  der  Massengüter  und  des
Statistischen  Warenverzeichnisses  sind  nachstehend  abgedruckt.

       Berlin,  den  29.  April  1910.

                           Der  Reichskanzler.
                           Im  Auftrage:  Richter.