Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Änderung
des  Verzeichnisses  der  Massengüter  und  des  Statistischen  Warenverzeichnisses.

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1.  Verzeichnis  der  Massengüter.

 

 

Nummer  des  Statistischen Warenverzeichnisses                                                                      Aus 317 w
  Warengattung  
    Ferrofilicium,  Kalksalpeter,  Kalkstickstoff  und  die  übrigen  hierher  gehörigen Düngemittel.


 

 

                  

 

2.  Statistisches  Warenverzeichnis.

Nr.                 Warengattung

 

2)  3)  +   317  W  Unverändert.

 

 

2)  Namentliche  Bezeichnung  der  Einfuhr.  3)  Massengut  nur  Ferrosilicium  (s.  auch  Nr.  777),  Kalksalpeter,  Kalkstickstoff
  und  die  übrigen  hierher  gehörigen  Düngemittel.

 

                    3.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  11.  April  d.  J.  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  im  Inland  hergestellten,  zu  Kragen,  Einsätzen  und
Stulpen  zu  verarbeitenden  dichten  ungemusterten  rohen  Geweben  aus  Flachs,  mit  mehr  als
120  Fäden  in  Kette  und  Schuß  zusammen  auf  2  cm  im  Geviert  —  Tarifnummer  492  —,
zum  Bleichen  in  Irland  —  Tarifnummer  493  —  die  Voraussetzungen  des  §  3  der  Veredelungsordnung
  vorliegen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  28.  April  1910  beschlossen,  den  nachstehend  aufgeführten
Änderungen  und  Ergänzungen  des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif,  der  Anleitung  für  die  Zollabfertigung
  und  der  Post-Zollordnung  mit  der  Maßgabe  die  Zustimmung  zu  erteilen,  daß  die  neuen
Bestimmungen  mit  dem  1.  Juli  1910  in  Wirksamkeit  gesetzt  werden.

            Berlin,  den  29.  April  1910.

                                      Der  Reichskanzler.
                                  In  Vertretung:  Wermuth.

 

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