Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Verzeichnis  der  Vergällungsmittel  für  Gssigsäure,

die  in  der  Zeit  vom  1.  Februar  bis  30.  April  1910  gemäß  Essigsäure-Ordnung  88  81  f.  von  den
Hauptämtern  genehmigt  und  der  Kaiserlichen  Technischen  Prüfungsstelle  mitgeteilt  worden  sind.)

 

 

 

 

 

Lfd.  .  l.  .  ·,  Verwendungszweck
Hr  Vergällungsmittel  Erforderliche  Menge?)  der  vergällten  Essigsaure
1.  2  3.  «  .  «  4

 

13.  Wässerige  Lösung  von  tech—
nisch  reinem  Formalde—

hyd  etwa  40prozentig  4  v.  H.  Zur  Herstellung  von  Appretur=  und  Imprägnierungsmitteln.

14.  Kampferh))  1  v.  H.  Zur  Lösung  und  Reinigung  von  Zelluloid.
15.]  Aluminiumsulfat!!)  3  kg  Zur  Herstellung  von  essigsaurer  Tonerde-Lösung.
  Vgl.  auch  Nr.  4.
16.  Benzylacetat  0,5  v.  H.  Hauptsächlich  zur  Herstellung  von  Benzyl-»
  acetat.  «

 

 

 

Bemerkungen.
Zu  Nr.  8  (vgl.  das  früher  veröffentlichte  Verzeichiss  *
Die  Genehmigung  zur  Verwendung  von  mit  5  v.  H.  Kampfer  vergällter  Essigsäure  als  Zusatz  zum  Lösungsmittel
  für  Zelluloid  ist  wieder  zurückgenommen  worden.  5
Zu  Nr.  12:  Die  schwarze  Anilinfarbe  führt  die  Bezeichnung  „Lederschwarz“.
Ferner  war  zur  Herstellung  von  Dichlorhydrin  die  Vergällung  von  Essigsäure  (Eisessig)  mit  0,03  v.  H.  Pyridinbasen  zugelassen
  worden.  Es  hat  sich  jedoch  alsbald  herausgestellt,  daß  derartig  vergällte  Essigsäure  aus  technischen
Gründen  hierzu  nicht  verwendet  werden  kann.  Z

 

1)  Vgl.  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  1910  S.  47.
2)  Bezogen  auf  je  100  kg  wasserfreier  Essigsäure.
:!)  Dieser  muß  den  Bestimmungen  in  Anlage  2,  unter  B.  VII,  der  Branntweinsteuer-Befreiungsordnung  entsprechen.
  Die  Zulassung  ist  zunächst  nur  versuchsweise  erfolgt.  ·
6  4)  Dieses  muß,  bevor  es  der  Essigsäure  zugesetzt  wird,  in  Wasser  gelöst  werden.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  9.  Juni  1910  beschlossen,  den  nachstehend  abgedruckten
Grundsätzen  für  die  Gewährung  von  Beihilfen  an  Tabakarbeiter  die  Zustimmung  zu  erteilen.

Berlin,  den  9.  Juni  1910.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Wermuth.

 

Grundsöätze
für  die  Gewährung  von  Beihilfen  an  Tabakarbeiter.

 

Nachdem  der  durch  Artikel  IIa  des  Gesetzes  vom  15.  Juli  1909  wegen  Anderung  des  Tabaksteuergesetzes
  ausgeworfene  Betrag  von  vier  Millionen  Mark  und  der  durch  den  Etat  für  1910  bewilligte
  Betrag  von  750  000  J&  aufgebraucht  sind,  gelten  in  Zukunft  für  die  Zahlung  von  Beihilfen
an  Tabakarbeiter  und  Hausgewerbetreibende,  die  wegen  Anderung  des  Tabaksteuergesetzes  arbeitslos
geworden  sind,  die  folgenden  Grundsätze:

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