448  Zweiter  Teil.  Zweites  Buch.  3  116.

IH.  Nach  Durchführung  der  Reform  in  allen  Provinzen  besteht
  in  Preußen  folgende  Organisation  der  Verwaltung  **.

Der  preußische  Staat  zerfällt  für  die  Zwecke  der  Verwaltung
in  zwölf  Provinzen,  jede  Provinz  in  Regierungsbezirke,
jeder  Regierungsbezirk  in  Kreise.  Provinzen  und  Kreise  haben
den  Charakter  von  Kommunalverbänden,  die  Regierungsbezirke
  regelmäßigb  den  von  bloßen  Staatsverwaltungsbezirken®,
  In  den  meisten  Provinzen  besteht  innerhalb  der
Kreise  noch  eine  weitere  Unterabteilung.  Außerhalb  des  Provinzialverbandes
  befindet  sich  die  Stadt  Berlin?®.  Andere  größere  Städte
stehen  zwar  innerhalb  des  Provinzial-  aber  außerhalb  des  Kreisverbandes?*
  (Stadtkreise).

[1.  Als  Organ  der  reinen  Staatsverwaltung  (allgemeinen
  Landesverwaltung)  in  den  Provinzen,  Regierungsbezirken
und  Kreisen  fungieren  teils  die  älteren  (1808—1815  oder  früher
geschaffenen)  Behörden  —  Oberpräsidien,  Regierungen,  Landratsämter,
  diese  sämtlich  nur  mit  ernannten  Berufsbeamten  besetzt  —,
teils  neuere  (der  Verwaltungsreform  von  1872—1883  entstammende)
Provinzialräte,  Bezirksausschüsse,  Kreisausschüsse,  diese  zur  Mehrheit
  aus  gewählten  Laien  bestehend  und  mit  den  älteren  Behörden
insofern  uniert,  als  die  Vorstände  der  letzteren  —  Oberpräsident,
Regierungspräsident,  Landrat  —  dem  Provinzialrat,  bezw.  Bezirksausschuß,
  bezw.  Kreisausschuß  präsidieren.]

Der  Oberpräsident?®  steht  an  der  Spitze  der  Verwaltung
der  Provinz.  Er  erledigt,  als  höhere  Verwaltungsbehörde  erster
und  zweiter  Instanz  die  ihm  speziell  überwiesenen  Geschäfte,  ist
ständiger  Kommissar  der  Ministerien  und  führt  die  Oberaufsicht
über  die  Verwaltungsbehörden  in  der  Provinz.  Ihm  ist  ein  Oberpräsidialrat
  und  eine  Anzahl  von  Räten  und  Hilfsarbeitern  bei-232

  Über  die  jetzige  preußische  Verwaltungsorganisation  vgl.  die  in
Note  10  angegebene  Literatur,  sowie  ferner  E.  v.  Meier,  Enzykl.  (6.  Aufl.)
686—704;  Schoen,  das.  (7.  Aufl.)  4  232  ff.;  Bornhak,  PrStR  2  97  ff.;  derselbe
im  WStVR  8  176  ff.;  Graf  Hue  de  Grais,  Handbuch  der  Verfassung  und  Verwaltung
  (22.  Aufl.)  73ff.;  zahlreiche  Spezialartikel  (z.  B.  Oberpräsident,  Regierung,
  Landrat  usw.)  in  v.  Bitters  Handwörterbuch  der  preußischen  Verwaltung.


b  Ausnahmen:  Die  Regierungsbezirke  Cassel,  Wiesbaden  und  Sigmaringen
  (d.  h.  das  Land  Hohenzollern),  welche  als  Kommunalverbände
konstituiert  sind;  vgl.  unten  S.  456.

c  Provinz  und  Kreis  sind  also  selbständige,  rechtsfähige  Gemeinwesen
mit  eigenem  Recht  auf  ihr  Gebiet,  die  Regierungsbezirke  sind  das  nicht.
Die  Folge  ist,  daß  die  Grenzen  der  Provinzen  und  Kreise  nur  durch  Gesetz,
die  der  Regierungsbezirke  dagegen  im  Verwaltun  swege  (durch  Verordnung)
abgeändert  werden  können.  Vgl.  ProvO  8  4,  Krö  85.

38  Landesverwaltungsgesetz  (LVG)  $  1.

24  Zur  Ausscheidung,  aus  dem  Kreisverbande  'sind  in  den  meisten  Provinzen
  Städte  mit  25000  Einwohnern  berechtigt  (KrO  für  die  östl.  Provinzen
$  4,  für  Hannover  $  4,  für  Hessen-Nassau  $  4,  für  Schleswig-Holstein  $  4,.
in  Westfalen  Städte  mit  30000  Einwohnern  (KrO  $  4),  in  der  Rheinprovinz
Städte  mit  40000  Einwohnern  (KrO  $  4).

25  LVG  SS  S,  9.