Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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g  32.

1.  Packungen.  C□)  Die  Größe  der  Packungen  wird  entsprechend  den  im  §  9  angegebenen  Wertbeträgen  der
a)  Größe.  Steuerzeichen  festgesetzt:

1.  für  Zigaretten
der  Steuerklasse  1  a  zu  5,  8,  10,  15,  20,  25,  50,  100,  500  und  1000  Stück,
der  Steuerklasse  1  b  zu  4,  5,  10,  20,  25,  50,  100  und  500  Stück,
der  Steuerklasse  16  zu  3,  5,  10,  20,  25,  50,  100  und  500  Stück,
der  Steuerklasse  1  d  zu  5,  10,  20,  25,  50,  100  und  500  Stück,
der  Steuerklasse  16  zu  5,  10,  20,  25,  50  und  100  Stück,
der  Steuerklasse  1f  zu  5,  10,  20,  25,  50  und  100  Stück;
2.  für  Zigarettentabak  sämtlicher  Steuerklassen  zu  20,  25,  50,  75,  100,  125,  200,
250  und  500  8;
3.  für  Zigarettenhüllen  zu  40,  50,  60,  90,  100  und  200  Stück.

(2)  Zigarettenpackungen  von  mehr  als  100  Stück  (Steuerklassen  1  a,  1b,  1c  und  1  ch  sind
nur  dann  zulässig,  wenn  jede  einzelne  Zigarette  Firma  und  Sitz  des  Herstellers  oder  Händlers
trägt.  Diese  Angaben  können  durch  ein  dem  Hersteller  gesetzlich  geschütztes,  der  Hebestelle
gemäß  §  13  Abs.  2  mitzuteilendes  Warenzeichen  ersetzt  werden.

(s)  Packungen  von  Zigarettenhüllen  können  mit  einem  Vielfachen  der  im  Abs.  1  Ziffer  3  angegebenen
  Stückzahlen  oder  mit  einer  sich  aus  diesen  Stückzahlen  zusammensetzenden  Menge,  und
zwar  bis  zu  1000  Stück  hergestellt  und  abgegeben  werden.  Die  vergrößerten  Packungen  sind
mit  der  entsprechenden  Zahl  von  Steuerzeichen  zu  versehen.

(4)  Bei  den  Packungen  von  Zigarettentabak  bleiben  durch  Austrocknen  oder  Anziehen  von
Feuchtigkeit  verursachte  Gewichtsunterschiede  bis  zu  20  v.  H.  unberücksichtigt.

(5ö)  Mit  Genehmigung  des  Hauptamts  können  bei  nachgewiesenem  Bedürfnis,  beispielsweise
für  selbsttätige  Verkaufsvorrichtungen,  Packungen  zugelassen  werden,  deren  Inhalt  zwischen  den
im  Abs.  1  angegebenen  Grenzen  bleibt.  In  diesem  Falle  ist  die  Steuer  gemäß  58  9  Abs.  2  zu
entrichten  und  vom  Hersteller  in  Abteilung  2  des  Betriebsbuchs  (§  42)  ein  Vermerk  über  den
tatsächlichen  Inhalt  der  Packungen  zu  machen.

g  33.

b)  Einrichtung.  (1)  Die  Umschließungen  der  Zigaretten  und  des  Zigarettentabaks  dürfen  aus  Holz,  Zellstoff,
Gelatine,  Pappe,  Papier,  Zinnfolie  oder  sonstigem  Metall,  diejenigen  der  Zigarettenhüllen  nur
aus  Papier  oder  Pappe  bestehen.  Sie  müssen  ihren  Inhalt  vollständig  umgeben  und  so  ein—
gerichtet  sein,  daß  sie  ohne  wahrnehmbare  Verletzung  nur  an  einzelnen,  als  zur  Offnung  be—
stimmt  erkennbaren  Stellen  geöffnet  werden  können,  und  daß  der  Inhalt  nur  nach  Offnung  dieser
Stellen  entnommen  werden  kann.  Die  ordentlichen  Offnungsstellen  der  Packungen  müssen  so  angeordnet
  und  die  Verschließung  dieser  Stellen  muß  so  eingerichtet  sein,  daß  ihre  Offnung  nicht
ohne  Zerreißung  des  Steuerzeichens  (§  14  Abs.  2)  erfolgen  kann.

(2)Um  eine  Besichtigung  des  Inhalts  durch  den  Käufer  zu  ermöglichen,  können  die
Packungen  auf  der  Schauseite  mit  einem  durchsichtigen  Deckel  aus  Glas,  Zellhorn  und  dergleichen,
  bei  Zigaretten  auch  mit  einem  rahmenartigen  Ausschnitt  oder  mit  gitterartigen  Offnungen
versehen  werden.  In  letzteren  Fällen  muß  die  Packung  derartig  sein,  daß  die  Entnahme  von
Zigaretten  und  die  Wiederfüllung  der  Packung  nicht  ausführbar  ist,  ohne  diese  oder  das  Steuerzeichen
  zu  verletzen.  »  »

(3)  Sind  innerhalb  einer  größeren  Umschließung  Zwischenpackungen  enthalten,  so  sind  diese
als  Packungen  im  Sinne  des  §  5  des  Gesetzes  zu  versteuern,  wenn  sie  vorschriftsmäßig  verschlossen
  werden  können.  Andernfalls  ist  das  Steuerzeichen  an  der  größeren  Umschließung
anzulegen.  r

34.

e)  Bezeichnung.  )Auf  jeder  Packung  ist  der  Inhalt,  für  Zigaretten  und  Zigarettenhüllen  nach  ihrer
Stückzahl,  für  Zigarettentabak  nach  seinem  Eigengewicht,  in  Druckschrift  anzugeben.