Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                          — 434 — 
                                Tabaksteuerordnung. 
                                         Einteilung. 
A. Allgemeine Vorschriften. Steuererlaß für amtlich vernichteten oder ver- 
gällten Tabak .. . § 35 
Besteuerungsarten § 1 
Steuersätze . § 2 Herabsetzung des Steuersates bei hebie 
Steuerbefreiung“  .. Wertverminderung § 36 
Anmeldung der Pflanz ungen . .. 
Prüfung des  angemeldeten Flächeninhalts §§ 5,6 Feststellung und Erhebung der Gewichtsteuer 
1. Feststellung § 87 
B. Gewichtsteuer. 2. Fehlmengen und der Verwiegung ent- 
- zogener Tabak § 38 
— vor der Ernte  § 7... 3. Erhebung der Steuer §§ 39,40 
Festsetzung der Tabaksollmenge. 
1. Entscheidung über die Art der Festsetung § 8 Lagerung  von unversteuertem Tabak beim Pflanzer 
2. Festsetzung nach der Blätterzahl. § 9  
3. Festsetzung nach dem Gewichte § 10 1. Allgemeins § 41 
4. Verbindliche Erklärung über den vor- 2. Schwundzuschlag § 42 
aussichtlichen Ernteertrag . . § 11 3. Abschluß des Abrechnungsbuchs . . . § 43 
5. Bekanntmachung des Ergebnisses § 12 4. Steuererlaß wegen Feuerschadens § 44 
6. Einspruch gegen die Festsetzung § 13, " 
7 Einspruch gegen die Festsetzung § 14 Steuerbegünstigte Tabakblätter. 
1. Aufnahme in den Betrieb § 45 
Besuch der Trockenräume. Entnahme von § 15 2. Aufnahme in den Betrieb   § 46 
Proben  D. 3. Verarbeitung in gemischten Betrieben § 47 
Verminderung der Sollmenge. 
1. Unglücksfälle vor der allgemeinen Verwiegung §§ 16, 17 Vorschriften für den- Tabakbau. § 48 
wiegung . Köpfen und Ausgeizen 
2. Abgang an Bruch und Abfall bis zur § 18 Vorzeitiges Einsammeln, Ernteverfahren § 49 
allgemeinen Verwiegung § 18 Amerikanisches Ernteverfahren § 50 
3. Entäußerung vor der allgemeinen Ver §§ 19 20 4. Beseitigen der abgeblatteten Pflanzen. § 51 
wiegung . Nachernte . . 
4. Ausfuhr vor der allgemeinen Verwiegung § 21 5. Umpflügen des Tabakfeldes § 52 
Verwiegung des Tabaks. 
1. pnd Zeit der Verwiegung . . §§ 22 23 C. Besteuerung nach dem Flächenräume. 
2. Erhebung von Gebühren 
3. Verpackung des Tabaks §§ 25, 26 Allgemeines " § 53 
4. Anmeldung Wiegebuch | 3 Steuernachlaß infolge von Unglücksfallen. 
Abfertigung § 28    
6. Verwiegung von Teilen der Ernte § 29 1. Nach der Ernte,  § 55 Vor der Ernte § 51 
übergang des zur Verwiegung gestellten Tabaks 
an den Erwerber. übernahme in den  
freien Verkehr § 30 D. Ersatzstoffe. Abgabenvergütung.. . . . . § 56 
Versendung und Niederlegung des zur Verwiegung E. Schlußbestimmunggeng §§  57, 58, 59. 
gestellten Tabaks.  
1. Tabakbegleitscheinen § 31 
2. Verfahren beim Ausfertigungsamte § 32 Anlage A. Tabaklagerordnung. 
3. Verfahren beim Empfangsamt § 33 Anlage B. Tabaksteuer-Stundungsordnung. 
4. Erledigung der Begleitscheine. Abschluß 
der Bücher § 34 Anlage C. Tabakersatzstoff-Ordnung. 
 
	        
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