Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Steuersätze.

Steuerbefreiung.


Anmeldung
der
Pflanzungen.

Muster

Muster  2—

                                              —  436  —

                                           §  2.  
(1)  Die  Gewichtsteuer  (§  11  Abs.  2  des  Gesetzes)  beträgt  für
a)  Grumpen,  d.  h.  die  schon  auf  dem  Felde  abgestorbenen  untersten  Tabakblätter,  die
nicht  aufgeschnürt  und  nicht  zum  Trocknen  aufgehängt  werden  45  M
b)  Tabakblätter,  die  zur  Herstellung  von  zigarettensteuerpflichtigen  Erzeugnissen
verwendet  werden..
c)  sonstige  Tabakblätter  57 M
berechnet  für  den  Doppelzentner  Tabak  in  gegorenem  oder  getrocknetem,  verarbeitungsreifem
  Zustand.
(2) Die  Flächensteuer  (§   33  Abs.  1  des  Gesetzes)  beträgt  für  das  Geviertmeter  der  mit
Tabak  bepflanzten  Fläche  5,7  Pfennig,  im  ganzen  aber  mindestens  50  Pfennig.
(3)  Tabakblätter  dürfen  zum  Steuersatze  von  45  M  (Abs.  1b)  nur  an  Inhaber  von  Betrieben

zur  Herstellung  zigarettensteuerpflichtiger  Erzeugnisse  abgelassen  werden.  Der  Bezieher  hat  sich

schriftlich  zu  verpflichten,  die  Tabakblätter  nach  der  Versteuerung  in  seinen  nach  Art,  Ort  und
Hebebezirk  genau  zu  bezeichnenden  Betrieb  überzuführen  und  dort  nur  zu  Zigaretten  oder  Zigarettentabak
  zu  verarbeiten  (§§  45  ff.).  Die  Amtsstelle  ist  befugt,  bei  der  Ablassung  die  Vorlegung
der  Bescheinigung  über  die  Berechtigung  zum  Bezuge  steuerbegünstigter  Tabakblätter  zu  fordern
(§  5  des  Gesetzes).

(4)  Werden  unbearbeitete  Tabakblätter,  die  sich  nach  Versteuerung  zum  Satze  von  57  M  im
freien  Verkehre  befinden,  nach  amtlicher  Abfertigung  in  einen  ausschließlich  zur  Herstellung  zigarettensteuerpflichtiger
  Erzeugnisse  bestimmten  Betrieb  gebracht,  so  kann  vom  Hauptamt  eine  Vergütung
  von  12  M,  für  ungegorene  Tabakblätter  von  9,60  M  für  den  Doppelzentner  gewährt
werden,  wenn  sie  nachweislich  auf  Zigaretten  oder  Zigarettentabak  verarbeitet  werden.  Für  Abfälle
  von  Tabakblättern  gilt  diese  Vergünstigung  nicht.  Die  vergüteten  Beträge  werden  als  Erstattungen
  auf  Tabaksteuer  verrechnet.


                                              §  3.
(1)  Tabaksteuer  wird  nicht  erhoben

a)  für  Tabakpflanzen  in  botanischen  und  anderen  Gärten  zu  Unterrichtszwecken,  wenn
die  Pflanzung  nicht  mehr  als  30  qm  Flächeninhalt  hat  und  der  Tabak  nach  der
Erklärung  der  Aufsichtsbehörde  des  Gartens  nicht  zum  Genusse,  sondern  lediglich
zu  wissenschaftlichen  Zwecken  verwendet  wird;

b)  wenn  auf  einer  Besitzung  nicht  mehr  als  50  Tabakpflanzen  nur  zu  Zierzwecken  gepflanzt
  werden  und  diese  Bestimmung  der  Pflanzen  aus  der  Art  der  Benutzung
des  Grundstücks  sowie  aus  dem  Verhältnis  der  mit  Tabak  bepflanzten  Fläche  zur
Gesamtfläche  des  Grundstücks  unzweifelhaft  hervorgeht.

(2)  Pflanzungen  der  unter  b  bezeichneten  Art  sind  von  der  Anmeldung  (§  4)  befreit.  Für
die  unter  a  bezeichneten  Pflanzungen  kann  das  Hauptamt  widerruflich  von  der  alljährlichen  Anmeldung

  absehen.  .
                         Zu  den  §§  12,  13  und  34  des  Gesetzes.

                                          §   4.

(1)  Die  mit  Tabak  bepflanzten  Grundstücke  sind  der  Amtsstelle  spätestens  bis  zum  Ablauf
des  15.  Juli  mit  Fluranmeldungen  nach  Muster  1  anzumelden.  Für  Grundstücke,  die  nach  diesem
Zeitpunkt  bepflanzt  werden,  hat  die  Anmeldung  spätestens  am  dritten  Tage  nach  dem  Beginne
der  Bepflanzung  zu  erfolgen.  Die  Vordrucke  zu  den  Anmeldungen  werden  den  Gemeindebehörden
von  den  Amssstellen  unentgeltlich  geliefert.  Uber  die  Anmeldung  erteilt  das  Amt  dem  Pflanzer
auf  Verlangen  eine  Bescheinigung.

(2)  Die  Fluranmeldungen  werden  vom  Amte,  nachdem  der  Eingangstag  darauf  vermerkt  ist,
in  ein  Tabakflurbuch  eingetragen,  das  nach  näherer  Bestimmung  der  Direktivbehörde  nach  dem
Vorbild  des  Musters  2  zu  führen  und  für  jede  Tabak  bauende  Gemeinde  als  besonderes  Heft
anzulegen  ist.  Nötigenfalls  ist  dazu  ein  nach  der  Buchstabenfolge  geordnetes  Verzeichnis  der
Pflanzer  aufzustellen.