Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                          —  434  —

                                Tabaksteuerordnung.

                                         Einteilung.
A.  Allgemeine  Vorschriften.  Steuererlaß  für  amtlich  vernichteten  oder  vergällten
  Tabak  ..  .  § 35
Besteuerungsarten  §  1
Steuersätze  .  § 2  Herabsetzung  des  Steuersates  bei  hebie
Steuerbefreiung“    ..  Wertverminderung  § 36
Anmeldung  der  Pflanz  ungen  .  ..
Prüfung  des    angemeldeten  Flächeninhalts  §§  5,6  Feststellung  und  Erhebung  der  Gewichtsteuer
1.  Feststellung  §  87
B.  Gewichtsteuer.  2.  Fehlmengen  und  der  Verwiegung  ent--
  zogener  Tabak  § 38
—  vor der Ernte   § 7...  3.  Erhebung  der  Steuer  §§  39,40
Festsetzung  der  Tabaksollmenge.
1.  Entscheidung  über  die  Art  der  Festsetung  §  8  Lagerung    von  unversteuertem  Tabak  beim Pflanzer
2.  Festsetzung  nach  der  Blätterzahl.  § 9  
3.  Festsetzung  nach  dem  Gewichte  §  10  1.  Allgemeins  §  41
4.  Verbindliche  Erklärung  über  den  vor-  2.  Schwundzuschlag  § 42
aussichtlichen  Ernteertrag  .  .  §  11  3.  Abschluß  des  Abrechnungsbuchs  .  .  .  §  43
5.  Bekanntmachung  des  Ergebnisses  §  12  4.  Steuererlaß  wegen  Feuerschadens  §  44
6.  Einspruch  gegen  die  Festsetzung  § 13,  "
7  Einspruch  gegen  die Festsetzung  § 14  Steuerbegünstigte  Tabakblätter.

1.  Aufnahme  in den  Betrieb  § 45
Besuch  der  Trockenräume.  Entnahme  von  § 15  2.  Aufnahme in den Betrieb      §  46
Proben    D.  3.  Verarbeitung  in  gemischten  Betrieben  §  47
Verminderung  der  Sollmenge.
1.  Unglücksfälle  vor  der  allgemeinen  Verwiegung  §§ 16, 17  Vorschriften  für  den-  Tabakbau.  § 48
wiegung  .  Köpfen  und  Ausgeizen
2.  Abgang  an  Bruch  und  Abfall  bis  zur  § 18  Vorzeitiges  Einsammeln,  Ernteverfahren  § 49
allgemeinen  Verwiegung § 18  Amerikanisches  Ernteverfahren  § 50
3.  Entäußerung  vor  der  allgemeinen  Ver  §§ 19  20  4.  Beseitigen  der  abgeblatteten  Pflanzen.  § 51
wiegung  .  Nachernte  .  .
4.  Ausfuhr  vor  der  allgemeinen  Verwiegung  §  21  5.  Umpflügen  des  Tabakfeldes  § 52
Verwiegung  des  Tabaks.
1.  pnd  Zeit  der  Verwiegung  .  .  §§  22  23  C.  Besteuerung  nach  dem  Flächenräume.
2.  Erhebung  von  Gebühren
3.  Verpackung  des  Tabaks  §§  25,  26  Allgemeines  "  §  53
4.  Anmeldung  Wiegebuch  |  3  Steuernachlaß  infolge  von  Unglücksfallen.
Abfertigung  § 28      
6.  Verwiegung  von  Teilen  der  Ernte  § 29  1.  Nach  der  Ernte,   § 55 Vor der Ernte § 51
übergang  des  zur  Verwiegung  gestellten  Tabaks
an  den  Erwerber.  übernahme  in  den  
freien  Verkehr  §  30  D.  Ersatzstoffe.  Abgabenvergütung..  .  .  .  .  § 56
Versendung  und  Niederlegung  des  zur  Verwiegung  E.  Schlußbestimmunggeng  §§  57,  58,  59.
gestellten  Tabaks.  
1.  Tabakbegleitscheinen  § 31
2.  Verfahren  beim  Ausfertigungsamte  §  32  Anlage  A.  Tabaklagerordnung.
3.  Verfahren  beim  Empfangsamt  §  33  Anlage  B.  Tabaksteuer-Stundungsordnung.

4.  Erledigung  der  Begleitscheine.  Abschluß
der  Bücher  § 34  Anlage  C.  Tabakersatzstoff-Ordnung.