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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Luchhandlungen.
XI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 5. Juli 1912. Nr. 30.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung; — Ermächtigung 4. Zoll= und Steuerwesen: Herabsetzung der Kontin-
zur Vornahme von Zipilstandshandlungen: — Exe- gente, der Züundwarenfabriken für das Vetriebsjahr
quaturerteilungen — Todesfall Seite 563 Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeich-
2. Eisenbahnwesen: Ermächtigung zur Ausstellung von nisses zum Zolltariff .
Leichenpässen im Herzogtum Sachsen-Meiningen 664 Veränderungen in dem Stande und den Vefugnise
3. Auswanderungswesen: Erweiterung der dem Nord- der Zoll und Stenerstellen und Berichtigung des Nach-
trags zum Amterverzeichiiss
deutschen Lloyd in Bremen erteilten Erlaubnis zur
Beförderung von Auswanderen 564. 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus un
Reichsgebiete.. . 568
1. Konfulatwesen.
Nachdem die Konsularbehörde des Reichs in Moskau in ein Generalkonsulat umgewandelt worden ist,
haben Seine Mjestät der Kaiser den bisherigen Konsul Wilhelm Kohlhaas in Moskau namens
des Reichs zum Generalkonsul daselbst zu ernennen geruht.
Dem Verwalter des Kaiserlichen Konsulats in Rom, Konsul Franoux, ist auf Grund des § 1 des
Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäfts-
führung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen
vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden.
Dem Kaiserlich Russischen Generalkonsul, Wirklichen Staatsrat Damier, in Frankfurt a,M. ist
namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem Kaiserlich Japanischen Generalkonsul in Hamburg, Takemat su Okuda, ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden.
Dr r Vizekonsul Visconde de Alvör in Villa Nova de Portimäo (Portugal) ist
gestorben