Full text : Gesetzblatt der freien Hansestadt Bremen. Jahrgang 1917. (1)

—  128  —

Kriegsministerium.  Berlin  den  15.  April  1891.

r.  109.
Tuchlieferungsbedingungen.

Der  8.  3  der  besonderen  Leferungsbedingungen  für  Tuche  (Bekl.  D.  Seite  101)  erhält  hierdurch  folgende
neue  Fassung:

")

—

6.  3.
Es  dürfen  nur  Tuche  (Kirsey,  Molton)  geliefert  werden,  welche  in  der  eige  nen  Fabrik  des  Unternehmers
  un  der  Innungsmitglieder)  gewebt  worden  sind.  Erwiesene  Umgehung  dieser  Bedingung
hat  Ausschließung  für  den  Bereich  der  Heeresverwaltung  zur  Folge,  sowohl  für  solche  Unternehmer,
  welche  aus  fremden  Webereien  hervorgegangene  Tuche  mit  dem  eigenen  Firmenzeichen
versehen  liefern,  als  auch  für  diejenigen  Fabrikanten,  welche  sich  an  dieser  Täuschung  durch  Anfertigung
  der  Tuche  für  Erstere  betheiligen.  4

Sollte  ein  Unternehmer  nachweisbar  durch  Brandunglück  oder  sonst  durch  höhere  Gewalt
an  der  Ausführung  einer  Lieferung  verhindert  werden,  so  darf  er  dieselbe  nur  nach  vorheriger
Zustimmung  desjenigen  Bekleidungsamts,  für  welche  sie  bestimmt  war,  an  einen  andern  !  rikanten
  übertragen.  Letzterer  tritt  sodann  in  den  Vertrag  des  Ersteren  ein  und  hat  demgemäß  das
Tuch  mit  der  eigenen  Firma  gezeichnet  zu  liefern.  ·  ·
Das  Krie  *:  (Militär-QOekonomie-Departement)  hat  das  Recht,  die  Fabrik  des  Unternehmers
  jederzeit  besichtigen  zu  lassen,  um  deren  Lestungefähigleit  für  Militärtuche  festzustellen
oder  zu  ermitteln,  ob  die  vom  Unternehmer  übernommenen  Lieferungstuche  thatsächlich  in  dessen
eigener  Fabrik  gewebt  werden  bz.  daselbst  gewebt  worden  sind.  »  »

er  Untemneher  verpflichtet  sich  demgegenüber,  dem  Besichtigenden  unumschränkten

Einblick  in  seine  Fabrikeinrichtungen  zu  gestatten,  jedwede  bezügliche  Auskunft  zu  ertheilen  und
diese  auf  Verlangen  zu  belegen.  ·  «  »-Diejenigen
  Fabrikanten,  welche  nicht  das  ganze  Jahr  hindurch  Lieferungstuche  für  die
Armee  arbeiten,  sind  verpflichtet,  dem  Bekleidungsamte  des  Bezirks,  in  welchem  ihre  Fabrik  belegen
ist,  vorher  anzuzeigen,  wann  sie  mit  der  Anstrigung  der  ihnen  übertragenen  Tuche  beginnen
wollen.  Das  Gleiche  gilt  für  die  Innungen  bezüglich  der  einzelnen  Mitglieder.

 

 

 

No.  278/4.  91.  B.  3.  v.  Kaltenborn.
Kriegsministerium.  Berlin  den  17.  April  1891.
Nr.  110.
Anträge  auf  Ertheilung  des  Reifezengnisses  zum  Portepeefähnrich  während  der  abgekürzten
Kriegsschulkurse.

1.

do

-

Zu  8.  2  der  Verordnung  über  die  Ergänzung  der  Offuhiere  des  Friedensstandes.
Das  den  Anträgen  auf  Ertheilung  des  Reifezeugnisses  zum  Portepeefähnrich  beizufügende
  Dienstzeugniß  muß,  sofern  der  Ossfieraspiranm  nicht  mindestens  5  Monate  praktischen
Dienst  bei  der  Truppe  gethan,  die  Angabe  enthalten,  daß  er  den  hieran  fehlenden  Rest  auf  einer
Kriegsschule  ugebracht  und  dort  seine  Ausbildung  in  den  wesentlichen  Dienstzweigen  eines  Unteroffiziers
  erhalten  bz.  beendet  hat.
Zu  §.  13  der  Bestimmungen  über  den  Geschäftsgang  der  Ober-Militär-Examinations-Kommission.

Für  diejenigen  Aspiranten,  die  jene  Dienstzeit  in  den  Tagen  vom  19.  des  einen  bis
einschließlich  dem  1.  des  nächsten  Monats  vollenden,  können  Nachtragsanträge  bis  spätestens  zum
2.  des  letzteren  Monats  an  die  genannte  Kommission  eingereicht  werden.

.  Zu  Ziffer  7  der  Alterhechteen.  Babinetetrdre  vom  13.  November  1890.  (Armce-5.


Verordnungs-Blatt  S.

Teder  der  vorbezeichneten  Autrise  muß  in  dem  zugehörigen  Nationale  unter  „Bemerkungen“

  die  Angabe  enthalten,  ob  der  Aspirant  sich  z.  Z.  auf  einer  Kriegsschule  befindet  oder

nicht,  —  ersterenfalls  mit  dem  Zusatze,  daß  der  betreffende  Direktor  mit  dem  Antrage  einveranden
  ist.  —  Durch  diese  Einverständniß-Erklärung  bestätigt  letzterer  gleichzeitig,  daß  der
spirant  in  den  wesentlichen  Dienstzweigen  eines  Unteroffiziers  ausgebildet  #.

No.  38/4.  91.  A.  2.  v.  Kaltenborn.