Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

C.  Besondere
Erleichterungen
  für  den
Tabakprobenverkehr.


D.  Statistik.

durchführbar  ist,  gestatten,  daß  für  den  nachweislich  zu  zigarettensteuerpflichtigen  Erzeugnissen
verarbeiteten  Tabak  der  Zollzuschlag  vergütet  wird.  Die  Genehmigung  ist  an  die  Bedingung  zu
knüpfen,  daß  über  den  zur  Herstellung  von  zigarettensteuerpflichtigen  Erzeugnissen  und  über  den
zur  Herstellung  anderer  Tabakerzeugnisse  bestimmten  Tabak  je  ein  besonderes  Betriebsbuch  D  geführt
  und  in  diesem  auch  der  Wert  der  Rohtabake  oder  der  Zollzuschlagsatz,  der  ihrer  Verzollung
zugrunde  gelegt  worden  war,  angegeben  wird.  «


                                                        §  30.

(1)  Rohtabakhändlern,  die  nur  mit  ausländischem  Tabak  Handel  treiben,  ihn  unmittelbar
aus  den  Ursprungsländern  beziehen  und  nur  an  Rohtabakhändler  weiterverkaufen,  kann  von  der
obersten  Landesfinanzbehörde  widerruflich  gestattet  werden,  aus  Verschluß=  oder  Zollausschlußlagern
  entnommene  Proben  für  eine  in  jedem  Falle  zu  bestimmende  Frist  unverzollt  auf  ein
Tabakprobenlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  zu  nehmen.  Die  Probenlager  sind  Stücklager;
jede  aufgenommene  Post  wird  für  sich  abgewickelt.  Bei  der  Aufnahme  in  das  Probenlager
werden  die  Proben  amtlich  verwogen  und  mit  Nämlichkeitszeichen  versehen.  Der  Lagerinhaber
hat  den  Preis  anzumelden,  zu  dem  er  den  Käufern  den  Tabak  anbieten  will.

(2)  Für  die  vom  Probenlager  entnommenen  Ansichtsmuster  (§  15)  und  für  Fehlmengen,  die
auf  natürlichem  Wege  (durch  Eintrocknen,  Verluste  beim  Bemustern  oder  Probenziehen)  entstanden
sind,  wird  der  Zollzuschlag  nach  dem  angemeldeten  Anbietungspreis  unter  Abschlag  von  25  v.  H.,
Wßvên*im  Fällen  nach  den  allgemeinen  Vorschriften  berechnet.  Daneben  wird  der  Gewichtszoll
  erhoben.

(s)  Die  Ablassung  der  Proben  vom  Verschlußlager  und  die  Beaufsichtigung  des  Wiedereinganges
  zu  ihm  kann  dem  mit  der  Bewachung  des  Lagers  betrauten  Beamten  übertragen  werden.

                                                   §  31.

Nach  näherer  Bestimmung  der  obersten  Landesfinanzbehörde  dürfen  Tabakproben  aus
einem  Verschlußlager  von  dem  mit  seiner  Bewachung  betrauten  Beamten  nach  vorheriger  schrift—
licher  Anmeldung  in  den  freien  Verkehr  gesetzt  werden.  Der  Gewichts-  und  der  Wertzoll
werden  nach  den  allgemeinen  Vorschriften  erhoben.  Wann  die  Erhebung  zu  erfolgen  hat,  be—
stimmt  die  oberste  Landesfinanzbehörde.  Sollen  Proben  aus  einem  Verschlußlager  nach  dem
Ausland  versandt  werden,  so  finden  die  allgemeinen  Bestimmungen  Anwendung.

                                                    §  32.

(1)  Die  Hauptämter  haben  der  Direktivbehörde  bis  zum  15.  Tage  der  Monate  Januar,
April,  Juli  und  Oktober  den  Tabak  und  die  Zigarren  nachzuweisen,  die  während  des  vorhergegangenen
  Vierteljahrs  unter  Erhebung  des  Zollzuschlags  in  den  freien  Verkehr  des  Inlandes
abgefertigt  worden  sind.  In  den  Nachweisungen  ist  der  in  Niederländisch--Indien  erzeugte  Tabak
getrennt  nach  Java,  Borneo,  Sumatra  und  übriges  Niederländisch-Indien  aufzuführen,  der  in
den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  erzeugte  Tabak  getrennt  nach  Kentucky,  Virginia  (Carolina),
Maryland,  Ohio  und  übrige  Vereinigte  Staaten  von  Amerika,  wobei  gegebenenfalls  die  Einfuhr
von  Seedleaftabak  besonders  kenntlich  zu  machen  ist;  sonstiger  Tabak  und  Zigarren  sind  getrennt
nach  Ursprungsländern  (Schweiz,  Cuba,  Brasilien  usw.)  aufzuführen.  Für  jedes  Land  ist  das
gesamte  Reingewicht  —  bei  Zigarren  außerdem  die  Stückzahl  —  und  der  Gesamtwert,  auf  Grund
dessen  der  Zollzuschlag  erhoben  worden  ist,  anzugeben.

(2)  Die  Direktiobehörde  stellt  aus  den  Aufstellungen  der  Hauptämter  Hauptnachweisungen
für  das  Gebiet  des  betreffenden  Bundesstaats  —  in  Preußen  für  den  Direktivbezirk  —  zusammen
  und  sendet  diese  bis  zum  Ersten  derMonate  Februar,  Mai,  August  und  November  an
das  Kaiserliche  Statistische  Amt.

(6#t3)  Das  Kaiserliche  Statistische  Amt  fertigt  aus  den  Hauptnachweisungen  Zusammenstellungen,
in  denen  das  Gewicht  für  Zigarren  außerdem  die  Stückzahl  —  und  der  Wert  der  zollzuschlag-