Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                   5.  Zoll=  und  Stenerwesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  28.  November  d.  J.  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem  Vaselinöl  —  Tarifnummer  239  —  zur

Herstellung  von  Vaselin  —  Tarifnummer  258  —  unter  Mitverwendung  von  im  freien
Verkehre  hergestelltem  Ceresin  die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung
vorliegen.  «

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  31.  Oktober  d.  J.  beschlossen:

Im  §  6  Abs.  1  Satz  1  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Wechselstempelgesetze
werden  zwischen  den  Worten  „Stelle“  und  „niedergeschrieben“  die  Worte  „mit  Tinte“
eingeschaltet.

Berlin,  den  16.  Dezember  1912.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kühn.

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  28.  November  d.  J.  beschlossen:
die  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen,  wie  folgt,  zu  ändern:

1.  Im  §  1  B  a  der  Anlage  D  sind  die  Worte  „mit  Ausnahme  der  Gummibonbons“  zu
streichen.

2.  In  B  à  der  Anlage  E  sind  in  der  Uberschrift  die  Worte  „mit  Ausnahme  der  nicht  vergütungsfähigen
  Gummibonbons“  zu  streichen  und  hinter  dem  zweiten  Absatz  die  folgenden
weiteren  Absätze  einzufügen:

„Bei  Gummibonbons  übergießt  man  das  ganze  Normalgewicht  in  einem  Becherglase
  mit  etwa  125  cem  kaltem  Wasser  und  läßt  über  Nacht  stehen.  Die  Lösung
bringt  man  in  einen  200-ccm-Meßkolben,  spült  mit  kleinen  Wassermengen  nach  und
füllt  den  Kolben  bei  20°  C  zur  Marke  auf.  Die  durchmischte  Lösung  bringt  man
alsdann  in  ein  Pulverglas  von  ½  Liter  und  fügt  hierzu  genau  200  cem  einer  verdünnten
  Bleiessiglösung.  Der  Grad  der  Verdünnung  des  Bleiessigs  richtet  sich  nach
dem  Gehalt  an  Gummi  und  ist  zweckmäßig  durch  einen  Vorversuch  zu  ermitteln.  Es
ist  darauf  zu  achten,  daß  der  Bleiessig  im  Uberschusse  vorhanden  ist.  Die  mit  Bleiessig
  versetzte  Zuckerlösung  wird  darauf  2  Minuten  kräftig  geschüttelt  und  nach  kurzem
Stehen  filtriert.  Zu  dem  klaren  Filtrat  setzt  man  so  lange  kleine  Mengen  wasserfreier
  Soda,  bis  alles  Blei  ausgefällt  ist.  Letzteres  erkennt  man  unter  anderem
daran,  daß  die  Reaktion  der  Lösung  deutlich  alkalisch  wird.  Die  durch  ein  trockenes
gehärtetes  Faltenfilter  filtrierte  völlig  blanke  Lösung,  welche  dem  Normalgewicht  in
400  ccm  entspricht,  dient  für  die  nach  den  Vorschriften  der  Anlage  E  auszuführende
Bestimmung  des  Zuckers.

Sind  bei  der  Herstellung  der  zuckerhaltigen  Waren  außer  Rohrzucker  andere
zuckerhaltige  Stoffe,  wie  Lakritze,  verwendet  worden,  so  wird  die  Menge  des  vergütungsfähigen
  Rohrzuckers  gleichfalls  nach  dem  Clergetschen  Verfahren  festgestellt
oder,  falls  die  Untersuchung  bei  der  Normaltemperatur  von  20°  C  vorgenommen

 

*)  Zentralblatt  1909  S.  402.