Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Prüfung  der
Vermögenserklärung.


Ermittelung
des  Bermögenswerts.


Ermittelung
des  Ertragswerts.


a)  Bei  land-—

  1092  —

(4)  Durch  die  fortgesetzte  Weigerung  des  Beitragspflichtigen,  eine  Vermögenserklärung  abzugeben,
  wird  seine  Veranlagung  zum  Wehrbeitrag  auf  Grund  einer  schätzungsweisen  Feststellung
des  Vermögens  nicht  gehindert.

(5)  Von  der  Auferlegung  eines  Zuschlags  zu  dem  geschuldeten  Wehrbeitrage  (§  38  Abs.  2
des  Gesetzes)  bei  nicht  rechtzeitiger  Abgabe  der  Vermögenserklärung  soll  dann  abgesehen  werden,
wenn  die  Umstände  des  Einzelfalls  das  Versäumnis  als  entschuldbar  erscheinen  lassen.  Der
Zuschlag  ist  stets  aus  dem  gesamten  Wehrbeitrag  zu  berechnen,  nicht  bloß  aus  dem  auf  das  Vermögen
  entfallenden  Teil.

§  21.
Die  Veranlagungsbehörde  hat  die  Angaben  in  den  Vermögenserklärungen  auf  ihre
Richtigkeit  und  Vollständigkeit  zu  prüfen.
§  22.

(1)  Der  Ermittelung  des  Vermögenswerts  ist,  soweit  das  Gesetz  nichts  anderes  vorschreibt,
der  Stand  des  Vermögens  und  der  gemeine  Wert  seiner  einzelnen  Bestandteile  am  31.  Dezember
1913  zugrunde  zu  legen.

(2)  Der  gemeine  Wert  (Verkaufs=  oder  Verkehrswert)  wird  durch  den  Preis  bestimmt,  der
im  gewöhnlichen  Geschäftsverkehre  nach  der  Beschaffenheit  des  Gegenstandes  ohne  Rücksicht  auf
ungewöhnliche  oder  lediglich  persönliche  Verhältnisse  zu  erzielen  ist.

(3)  Ein  Vermögensbestandteil,  dessen  Wert  im  ganzen  zu  ermitteln  ist,  umfaßt  alle  Gegenstände,
  die  in  einem  wirtschaftlichen  Zusammenhange  zueinander  stehen.

§  23.

(1)  Nach  §  15  Abs.  2  des  Gesetzes  kann  der  Beitragspflichtige,  unbeschadet  der  Nachprüfung
nach  §  41  des  Gesetzes,  verlangen,  daß  das  in  einem  Betriebe,  für  welchen  regelmäßige  jährliche
  Abschlüsse  stattfinden,  angelegte  Vermögen  nach  dem  Bestand  und  Werte  am  Schlusse  des
letzten  Wirtschafts=  oder  Rechnungsjahrs  festgestellt  wird.

(2)  Die  Anwendung  des  §  15  Abs.  2  des  Gesetzes  setzt  eine  ordnungsmäßige  Buchführung
voraus,  ist  aber  nicht  davon  abhängig,  daß  der  Beitragspflichtige  zur  Führung  von  Handelsbüchern
  gesetzlich  verpflichtet  ist.  Als  in  dem  Betrieb  angelegt  gilt  dasjenige  Vermögen  auf
welches  die  Buchführung  sich  erstreckt.  "

 

§  24.

(1)  Zu  den  Grundstücken,  die  dauernd  land=  oder  forstwirtschaftlichen  oder  gärtnerischen
Zwecken  zu  dienen  bestimmt  sind  (§  17  des  Gesetzes),  sind  land=  oder  forstwirtschaftlich  oder
gärtnerisch  genutzte  Grundstücke  nicht  mehr  zu  rechnen,  deren  gemeiner  Wert  jetzt  schon  durch  ihre
Lage  als  Bauland  oder  als  Land  zu  Verkehrszwecken  bestimmt  wird,  oder  bei  denen  nach  den
sonstigen  Umständen,  z.  B.  nach  ihrer  Lage  und  Beschaffenheit,  ihrem  Erwerbspreis  oder  ihrer
Belastung,  anzunehmen  ist,  daß  sie  in  absehbarer  Zeit  anderen  als  land-oder  forstwirtschaftlichen
oder  gärtnerischen  Zwecken  dienen  werden.

(2)  Bebaute  Grundstücke,  die  Wohnzwecken  oder  gewerblichen  Zwecken  zu  diene  
sind,  fallen  nur  dann  unter  §  17  des  Gesetzes,  wenn  ihre  ben  ere  Beoanuen  hestimmt
nutzung  der  ortsüblichen  Bebauung  und  Benutzung  entspricht.  Dies  ist  dann  zu  verneinen  wenn
die  Art  der  Benutzung  und  die  Höhe  der  Aufwendungen  für  die  Herstellung  und  Unterhaltu  n
von  baulichen  und  sonstigen  Anlagen  erkennen  lassen,  daß  ein  Grundstück  außergewöhnliches
Zwecken,  insbesondere  dem  Luxus  des  Besitzers,  zu  dienen  bestimmt  ist,  oder  wenn  der  gem  zöan
Wert  eines  Grundstücks  durch  eine  wirtschaftliche  Verwertbarkeit  bestimmt  wird,  die  eine  wesenke
lich  andere  Bebauung  und  Benutzung  als  die  gegenwärtige  voraussetzt.  ent—

§  26.
Bei  der  Ermittelung  des  Ertragswerts  von  land=  oder  forstwirtschaftlichen  oder  Gärtnereioder

  forstwirt=  grundstücken  sind  die  der  Land=  oder  Forstwirtschaft  oder  der  Gärtnerei  einschließlich  etwaiger

schaftlichen
oder
Gärtnereigrundstücken.


Nebenbetriebe  dienenden  Gebäude  und  Betriebsmittel  mitzuberücksichtigen.  Hierbei  wird  ei
gemessener  Bestand  an  lebendem  und  totem  Inventar  und  an  sonstigem  Betriebskapitale  voraus-