Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Nachmeisung

von  Einnahmen  der  Reichs-Post=  und  Telegraphen=  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung
für  die  Zeit  vom  1.  April  1913  bis  zum  Schlusse  des  Monats  November  1913.

 

Bezeichnung
der

Einnahmen  vom  Beginne
des  Rechnungsjahrs  bis
zum  Schlusse  des  Monats

Im  Reichshaushalts-Etat  ist
die  Einnahme  für  das
Rechnungsjahr  1913  veran- 



 

Einnahmen  November  1913  schlagt  auf
—  —  M  M  
1  2  3
Reichs-Post=  und  Telegraphenverwaltung  537  589  303  842  369  000
Reichs-Eisenbahnverwaltng  107  956  000  153  779  000

 

 

 

4.  Post=  und  Telegraphenwesen.

Änderung  der  Postordnung  vom  20.  März  1900.

Auf  Grund  des  §  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom  28.  Oktober  1871
wird  die  Postordnung  vom  20.  März  1900  wie  folgt  ergänzt  und  geändert.

1.  Im  §  2  „Meistgewicht“  ist  in  Zeile  5  statt  „350  g“  zu  setzen:

500  g

2.  Im  §  8  „Drucksachen“  ist  als  Abs.  XIV  aufzunehmen:

Außergewöhnliche  Zeitungsbeilagen  sind  vom  Verleger  in  die  Zeitungen  und  Zeitschriften  lose
einzulegen,  sie  dürfen  nicht  eingeheftet  oder  eingeklebt  sein.

Die  jetzigen  Abs.  XV  und  XVI  erhalten  die  Bezeichnung  XVI  und  Xvii.
Im  bisherigen  Abs.  XV  ist  der  Schlußsatz  zu  streichen.

3.  Im  §  9  „Geschäftspapiere“  ist  im  Abs.

schalten:
Berufsgenossenschaften,  Krankenkassen  usw.,

1  hinter  „Versicherungsgesellschaften,“  einzu-4.

  Im  §  10  „Warenproben“  erhalten  die  Abs.  1,  II  und  lX  folgenden  Wortlaut:
1  Als  Warenproben  gegen  ermäßigte  Gebühr  werden  unter  den  nachstehenden  Bedi
zugelassen:  Proben  und  Muster,  kleine  Warenmengen,  einzelne  Schlüssel,  abgeschnittene  frif  chdiahungen
Tuben  mit  Serum  und  pathologische  Gegenstände,  die  so  zubereitet  und  verpackt  sind,  daß  sie  keinen

Schaden  anrichten  können,  naturgeschichtliche  Gegenstände,

Pflanzen,  geologische  Muster  usw.

getrocknete  oder  konservierte  Tiere  und

II  Die  Sendungen  müssen  sich  nach  ihrer  Verpackung,  Form  und  sonstigen  Beschaffenheit  zur

Beförderung  mit  der  Briefpost  eignen;  sie  dürfen  30  cm  in  der  Länge,  20  cm  in
10  cm  in  der  Höhe  oder,  wenn  sie  Rollenform  haben,  30  cm  in  der  Länge  und  15

messer  nicht  überschreiten.

der  Breite  und
cm  im  Durchmessser nicht überschreiten.