Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

  
  
  
  
  
Datum 
der Nummer 
Verordnungen, Inhalt. des Seite. 
Bekanntmachungen Blattes. 
usw. 
10. November Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Reichsversicherungsanstalt für 
Angestellte 56 1155 
10.  Festsetzung des Durchschnittsbrandes für das Betriebsjahr 1913, 14   auf 
96 Hundertteile des allgemeinen Durchschnittsbrandes und Regelung der 
der Vergallungspflicht unterliegenden Erzeugung 56 1160 
14.  Verzeichnis der zur Annahme von Praktikanten ermächtigten Krankenhäuser 
und medizinisch-wissenschaftlichen Institute . 57 1165 
17.  Abänderung der durch Bundesratsbeschluß vom 7. Dezember 1871 für die 
Salzstatistik angeordneten Muster 8 bis 10 58. 1186 
18. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von 
militärpflichtigen Deutschen in den Niederlanden 58 1183 
19.  Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichs- 
versicherunsordnung sordnung 58 1185 
26.  Abänderung der Anlage D der Bestimmungen, betr. die Statistik des Verkehrs 
und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen, vom 25. Juni 1908 60 1217 
29.  Muster zur Ausführung des § 39 Abs. 1 des Reichs- und Staatsangehörigkeits- 
gesetzes vom 22. Juli 1913 (Ausstellung von Aufnahme-, Einbürgerungs- 
und Entlassungsurkunden sowie von zur Bescheinigung der Staatsangehö- 
rigkeit dienenden Urkunden) und Bemessung der Gültigkeit eines Heimatscheins 59 1201 
29.  Ausführungsvorschriften zu § 9 Abs. 1 des Reichs- und Staatsangehörigkeits- 
gesetzes vom 22. Juli 1913  59 1213 
2. Dezember Verlängerung der Frist zum Aufbrauch der beim Intrafttreten des Zünd- 
warensteuergesetzes vorbandenen Vorräte an urvorschriftsmäßigen Zünd- 
warenetiketten bis zum Schlusse des Jahres 1914 60 1218 
2. Muster des Formulars zu den Meßbriefen für die Fahrt durch den Suezkanal 61 1230 
5.  Übertragung der Befugnis an Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, für 
die das Ruhen ihrer eigenen Rechte und Pflichten als Krankenkassenmit- 
glieder beantragenden Versicherungspflichtigen den bezüglichen Antrag bei 
der Krankenkasse zu stelllen 60 1220 
6.  Erwerterung der der Hamburg-Amerika-Linie in Hamburg erteilten Erlaubnis 
zur Beförderung von Auswanderern   61 1228 
8.  Änderungen der Deutschen Wehrordnung 62 1236 
9.  Änderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tara- und Tarazu- 
schlagssätzen  61 1227 
10. Änderung der Postordnung vom 20. Marz 1900 62 1252 
10. Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichs- 
versicherungsordnung  62 1254 
10. Vorschriften für die den Direktivbehörden obliegende Prüfung der Bücher und 
Belege über Zölle, Reichssteuern und Gebühren; Aufhebung des § 60 des 
Zoll-Begleitschein-Regulativs und des § 46 der Branntwein-Begleitschein- 
ordnung; Ergänzung zu § 53 Abs. 1 des Zoll-Begleitschein-Regulativs, zu 
§ 34 Abs. 1 der Tabaksteuerordnung und zu § 39 Abs. 1 der Branntwein- 
Begleitscheinordnung 62 1254 
20.  Bestimmungen über die Produitionsstatistik der Kohlen-, Eisen- und Hütten- 
industrie.   64 1259 
  
  
 
	        
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