Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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V.  Vergällungsverfahren.
§  29.
(1)  Bei  den  auf  Salzwerken  stattfindenden  Vergällungen  haben  die  Salzwerkbesitzer,  in  an=  Beschaffung
deren  Fällen  die  Personen,  auf  deren  Antrag  die  Vergällung  des  Salzes  vorgenommen  wird,  der  Vergälfür
  die  Beschaffung  der  Vergällungsmittel  und  der  zur  ordnungsmäßigen  Vermischung  des  Salzes  Sie-  1:

                Stellung  der
mit  den  Vergällungsmitteln  erforderlichen  Geräte  und  sonstigen  Einrichtungen  sowie  der  nötigen  Geräte;

Arbeitskräfte  zu  sorgen.  Überwachung.

(2)  Die  mit  der  Uberwachung  der  Vergällung  beauftragten  Beamten  haben  darauf  zu  achten,
daß  das  gesamte  Salz  mit  dem  Vergällungsmittel  gründlich  vermischt  wird.

§  30.
(1)  Siedesalz  darf  nur  in  luftfeuchtem  Zustand  mit  dem  Vergällungsmittel  vermengt  werden.  Siedesalz.
Soweit  tunlich,  ist  zur  Vergällung  feinkörniges  Siedesalz  zu  verwenden.

(2)  Die  Vermischung  der  Vergällungsmittel  mit  dem  Siedesalz  ist  in  Mischanlagen  (sich
drehenden  Trommeln,  Förderschnecken,  Fässern  oder  dergleichen)  vorzunehmen,  die  die  Direktiv
behörde  als  zur  Herstellung  gleichmäßig  vergällten  Salzes  geeignet  anerkannt  hat.  Wenn  solche
Anlagen  fehlen,  ist  das  Salz  mit  Handschaufeln  mit  den  Vergällungsmitteln  zu  vermengen  und
zur  Herstellung  einer  möglichst  gleichmäßigen  Verteilung  durch  Siebe  zu  schlagen,  deren  Maschen
bis  2  cm  im  Geviert  groß  sein  dürfen.  Die  Direktivbehörden  werden  ermächtigt,  bei  der  Verwendung
  von  flüssigen  oder  von  trockenen  farbigen  (nicht  weißen)  Vergällungsmitteln  von  dem
Durchschlagen  durch  Siebe  Abstand  nehmen  zu  lassen,  wenn  durch  die  wiederholte  Behandlung
mit  Handschaufeln  eine  völlig  sichere  Vermischung  des  Mittels  mit  dem  Salze  erreicht  wird.  Bei

Vergällungen  mit  flüssigen  und  trockenen  Mitteln  ist  das  Salz  zuerst  mit  dem  trockenen  Mittel
zu  vermischen.

(3)  Die  Direktivbehörden  sind  ermächtigt,  bei  Genehmigung  besonderer  Vergällungsmittel
auch  über  die  Art  der  Ausführung  der  Vergällung  Bestimmung  zu  treffen.

§  31.
(1)  Steinsalz,  welches  vergällt  werden  soll,  muß  vorher  fein  gemahlen  werden.  Als  fein  Steinsalz.
gemahlen  gilt  dasjenige  Salz,  welches  durch  ein  Sieb  mit  Maschen  von  3  mm  im  Geviert
restlos  durchfällt.  Für  unvollständig  zu  vergällendes  Salz  kann  auch  Steinsalz  zugelassen  werden,
das  durch  ein  Sieb  mit  Maschen  von  4  mm  im  Geviert  restlos  durchfällt.

(2)  Die  Vergällungsmittel  sind  entweder  mit  dem  zu  vergällenden  Steinsalz  zu  vermahlen
oder  dem  gemahlenen  Steinsalz  nach  den  Bestimmungen  im  §  30  Abs.  2  und  3  beizumengen.

§  32.

Bei  denjenigen  Vergällungsmitteln,  welche,  wie  Alaun  usw.,  in  zerkleinertem  Zustand  Zerkleinerung
äußerlich  dem  Salze  ähnlich  sind,  ist  die  für  die  Vergällung  erforderliche  Zerkleinerung  in  Gegen-  der  Vergalwart
  der  die  Vergällung  überwachenden  Beamten  vorzunehmen,  soweit  nicht  der  Oberkontrolleur  9  v
Ausnahmen  zugelassen  hat.

VI.  Zollaufsicht.
§  33.

(1)  Die  Beamten  der  Zollverwaltung  sind  befugt,  die  Gewerbs=  und  Geschäftsräume,  in  Prüfung  der
denen  die  Lagerung,  Verwendung  oder  der  Verkauf  vergällten  Salzes  stattfindet,  während  des  menndber
Betriebs  oder  der  Offenhaltung  des  Geschäfts  zu  jeder  Zeit,  sonst  von  morgens  6  bis  abends  Whitten.
9  Uhr  zu  betreten,  die  zur  Verwendung  bestimmten  Vergällungsmittel  und  die  Vorräte  an  vergälltem
  Salze  zu  prüfen  und  Proben  davon  zu  entnehmen.

(2)  Auf  Verlangen  ist  den  Besitzern  für  entnommene  Salzproben  Entschädigung  in  Höhe
des  üblichen  Kaufpreises  zu  leisten.