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3. Fin an zwesen.
Aachmeisung
von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
für das Rechnungsjahr 1912.
Bezeichnung Einnahmen dieieusbal Sa ist
der im Rechnungsjahr 1912 veran-
Einnahmen Rechnungsjahr 1912 schlagt auf
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Reichs-Post. und Telegraphenverwaltung 792 870 515 791 381 000
Reichs-Eisenbahnverwalting ... 155 104 992 141 780 000
4. Allgemeine Verwaltungssachen.
Das Handbuch für das Deutsche Reich auf das Jahr 1913 ist erschienen.
5. Marine unuud Schiffahrt.
Dea- els Nachtrag zur „Amtlichen Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1913“
ist erschienen.
6. Zull- und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 23. Mai d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zoll-
freien Veredelungsverkehrs mit ausländischen Tabakrippen und ausländischer Tabaklauge
— Tarifnummer 220 — zur Herstellung von Rauchtabak — Tarifnummer 220 — die
Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Veränderungen in dem Stande der zur Ausstellung von Untersuchungszeugnissen für
Wein, Traubenmost und Traubenmaische (§ 8, § 22 Abs. 3 und § 23 Abs. 4 der Wein-
zollordnung) ermächtigten ausländischen Fachchemiker und wissenschaftlichen Anstalten.
Portugal.
Die Ermächtigung des Laboratoriums für Hygiene (Laboratorio de Hygiene) und des
Municipal-Laboratoriums (Laboratorio Municipal) in Porto ist in Wegfall gekommen.