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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt

—.

    

im
des  Innern.

—.  ——

 

 

Zu  bezichen  durch  alle  Postaustalten  und  Suchhandlungen  zum  Zahrespreise  von  8  4.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

XIIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  30.  Juni  1916.  1  Nr.  28.

Inhalt:  Zoll=  und  Steuerwesen:  Ausführungsbestim-  Festsetzung  des  Durchschnittsbrandes  für  das  Bemungen
  zu  Artikel  V  des  Gesetzes  über  Erhöhung  der  triebsjahr  1916017  1970
Tabakabgaennn  .  ..  Seite  165

 

Zoll=  und  Steuer  wesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  29.  Juni  1916  beschlossen,  den  nachstehend  abgedruckten
Ausführungsbestimmungen  zu  Artikel  V  des  Gesetzes  vom  12.  Juni  1916  über  Erhöhung  der  Tabakabgaben
  —  Reichs-Gesetzbl.  S.  507  —  (Unterstützung  geschädigter  Arbeiter  im  Tabakgewerbe  und  den
durch  dieses  mitbeschäftigten  Gewerben)  die  Zustimmung  zu  erteilen.  ·

Berlin,  den  29.  Juni  1916.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  von  Roedern.

 

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