Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

— 600 —

 

 

Betrag  der

 

 

 

 

 

 

 

 

—.—.———

 

 

r.
N
  Steuergebiete.  Maßstab.  Uebergangs-  Ausfuhr-  Bemerkungen.
Laufende  
abgabe  vergütung
Mark. Pf.  Mark. Pf.
5. Elsaß-Lothringen:
starkes  Bier  ...  .  ..  .  ..  .  .  ...  1  Hektoliter  3. —  2  30
Dünnbier. . .  ...  -  —  58  -, 58
II.  Von  Branntwein.
1.  Bei  der  Einfuhr  aus  Deutschland  nach  Hinsichtlich  des  aus  Deutschland  nach
Luxemburg  und  umgekehrt. . .  .  1  Hektolitert , 96  —, -, -, Luxemburg  und  umgekehrt  übergehenden
reinen  Branntweins  sowie  der  Branntwein,
Alkohols  fabrikate  aller  Art  wird  eine  Rückver-
  gütung  der  Branntweinsteuer  (Maischbottich-
  oder  Materialsteuer,  Verbrauchsabgabe,
  Zuschlag  und  Brennsteuer)  an
den  Ausführenden  nicht  gewährt.

Die  Erhebung  der  Uebergangsabgabe
erstreckt  sich  auf  Branntwein,  einschließlich
der  Liköre  und  sonstigen  Trinkbranntweine.
  Jedoch  bleiben  diese  Getränke
von  der  Uebergangsabgabe  befreit,  wenn
sie  nachweislich  der  Verzollung  unterliegen
oder  unterlegen  haben  oder  wenn  die
Einfuhr  im  freien  Verkehr  auf  Grund
eines  Uebergangsscheins  oder  im  gebundenen
  Verkehr  auf  Grund  eines  Brannt.
wein-Versendungsscheins  1  erfolgt.

Bei  der  Versendung  von  Likören
soll,  solange  nicht  von  Deutschland  oder
Luxemburg  die  jedesmalige  Ermittelung
des  Alkoholgehalts  für  erforderlich  bezeichnet
  wird,  von  dieser  Ermittelung
abgesehen  und  der  Alkoholgehalt  auf

III.  Von  geschrotetem  Malze.  35  Volumenprozent  angenommen  werden.
1. Bayern,  das  Großherzoglich  sächsische  Ein  Malzquantum,  welches  weniger  als
Vordergericht  Ostheim  und  der  4  Liter  beträgt,  bleibt  außer  Ansatz.
Herzoglich  sachsen-koburg-gothaische
Amtsgerichtsbezirk  Königsberg:
zur  Bier-  oder  Essigbereitung  1 Hektolitert.  6  50 , – , -2.
  Württemberg  ..  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  1  Doppel-  10  —  —  —
zentner