Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

Bei  der  Verwertung  des  auf  S.  1  bezeichneten  Durchschnittsbrandes  ist  unter  anderem  folgendes
zu  beachten:

Der  auf  Grund  dieses  Erlaubnisscheins  erworbene  Durchschnittsbrand  wächst  dem  eigenen
Durchschnittsbrande  der  erwerbenden  Brennerei  mit  der  Wirkung  zu,  als  wenn  die  Summe  des
eigenen,  des  etwa  anderweit  erworbenen  und  des  vorliegend  erworbenen  Durchschnittsbrandes  der
Brennerei  für  das  Betriebsjahr  1916/17  als  Durchschnittsbrand  zugewiesen  wäre.  Besitzt  die  erwerbende
Brennerei  keinen  eigenen  Durchschnittsbrand,  so  ist  die  in  dem  vorliegenden  Erlaubnisschein  angegebene
Branntweinmenge  als  ihr  Durchschnittsbrand  zu  behandeln.

Der  auf  erworbenen  Durchschnittsbrand  angerechnete  Branntwein  unterliegt  ausnahmslos  dem
Verbrauchsabgabensatze  von  1,25  “  für  das  Liter  Alkohol.

Der  den  Durchschnittsbrand  erwerbenden  Brennerei  verbleibt  ein  Anspruch  auf  die  im  §  5
Abs.  1  des  Gesetzes,  betreffend  Beseitigung  des  Branntweinkontingents,  vom  14.  Juni  1912  vorgesehene
Verbrauchsabgabenermäßigung  auch  für  den  auf  eigenen  Durchschnittsbrand  angerechneten  Branntwein
nur  dann,  wenn  die  im  Betriebsjahr  1916/17  unter  Anrechnung  auf  eigenen  und  auf  erworbenen
Durchschnittsbrand  zusammen  hergestellte  Alkoholmenge  nicht  über  die  für  die  Ermäßigung  in  Betracht
kommende  Grenze  hinausgeht.

Von  dem  auf  erworbenen  Durchschnittsbrand  anzurechnenden  Branntwein  ist  die  Betriebsauflage
  so  zu  erheben,  als  ob  der  erworbene  Durchschnittsbrand  einen  Teil  des  eigenen  Durchschnittsbrandes
  der  erwerbenden  Brennerei  ausmacht.  Die  allgemeine  Betriebsauflage  ist  also  nach  den  Sätzen
der  Staffeln  zu  berechnen,  in  die  der  Branntwein  nach  Maßgabe  der  ganzen  bisherigen  Herstellung
der  Brennerei  gehört.  Hat  die  Brennerei  besondere  Betriebsauflage  zu  entrichten,  beispielsweise  wenn
sie  gewerblich  betrieben  wird,  so  unterliegt  auch  der  erworbene  Durchschnittsbrand  dieser  besonderen
Betriebsauflage.  Für  die  Erhebung  der  Betriebsauflage  ist  also  die  Art  und  der  Umfang  des  Betriebs
der  den  Durchschnittsbrand  erwerbenden,  nicht  aber  der  diesen  abgebenden  Brennerei  maßgebend,
namentlich  auch  dann,  wenn  die  erwerbende  Brennerei  eigenen  Durchschnittsbrand  nicht  besitzt.