Full text : Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

IV.  Für  Benutzung  des  Tagnetengrabens:

1.  von  einem  Fahrzeuge  im  Winterlager  .  69
60  Stück  Holz  zum  Aufwaschen  ............1
.....  1

l

5
1

60  Planken.  

60  -Holz  zum  Durchgange
für  Eröffnung  des  Baumes  zum  Holzschieben  in  den  Graben  und  aus
demselben,  jedesmal  —
6.  von  Milch=  und  Holzkähnen  für  das  Oeffnen  des  Baumes  wöchentlich  .-                               Zusätzliche

  Bestimmungen
1.  Soweit  vorstehend  die  Tonne  den  Erhebungsmaßstab  bildet,  ist  darunter  die  Tonne  zu  2000  Pfund
zu  verstehen
2.  Die  Binnengewässer  fangen  bei  dem  sogenannten  Polnischen  Eck  da  an,  wo  sich  die  Mottlau
mit  der  Weichsel  vereinigt.  Außerdem  gehören  dazu  der  Tagneten-,  Thran-,  Theer-,  Pfand=  und
Häcker-Graben  und  alle  mit  ihnen  in  Verbindung  stehende,  zur  Aufnahme  von  Schiffsgefäßeit  und
Traften  geeigneten  Gräben.

         Berlin,  den  30.  Dezember  1874.

  

—  —
1  1.

(L.  S.)  Wilhelm.
Camphausen.  Achenbach.

Tarif,
nach  welchem  das  Hafengeld  in  Swinemünde  und  die  Abgaben  für  die  Benutzung  der  besonderen
#  Anstalten  daselbst  zu  erheben  sind.
Vom  30.  Dezember  1874.
Es  wird  ene
A.  Hafengeld.
Für  jedes  abunter  Raumgehalt  von  allen  seewärts  ein=  oder  ausgehenden  Fahrzeugen

I.  mit  Ladung
beim  Eingange  10 Pf.
beim  Ausgange..  10  Pf.
II.  mit  Ballast  oder  leer:
beim  Eingange..  5
beim  Ausgange..  5
                                       Ausnahmen.
1.  Fahrzeuge  von  170  Kubikmeter  oder  weniger  Raumgehalt  entrichten  die  Abgaben  zu  A.  I.  und  II.
nur  mit  5  Pfennigen  beziehungsweise  2  Pfennigen  für  jedes  Kubikmeter  2  Raumgehalt.
2.  Fahrzeuge,  deren  -Ladung
a)  den  vierten  Theil  ihres  Raumgehalts  nicht  übersteigt,  oder
b)  ausschließlich  in  Dachpfannen,  Dachschiefer,  Bruch-,  Zement-,  Granit-,  Gyps-,  Kalk-,  Mauer-,
Pflaster=  oder  Ziegelsteinen  aller  Art,  gemahlenem  Zement  in  Tonnen,  Kreibe,  Thon-  oder
Pfeifenerde,  Seegras,  Seesand,  Torf.  Steinkohlen,  Kooks,  Rohschwefel  oder  Salz  besteht,
3.  haben  das  Hafengeld  nur  nach  den  Sätzen  für  Ballastschiffe  zu  entrichten.

Fahrzeuge,  welche  nicht  in  den  Hafen  einlaufen,  sondern  auf  der  Rhede  bleiben,  entrichten:
a)  wenn  sie  die  Rhede  wieder  verlassen,  ohne  Ladung  oder  Ballast  gelöscht  oder  eingenommen
zu  haben,  kein  Hafengeld;
b)  wenn  sie  löschen  oder  laden,  je  nachdem  Ladung  oder  Ballast  abgesetzt  oder  eingenommen
wird,  den  Satz  für  beladene  beziehentlich  für  Ballaftschiffe  einmal;