Volltext : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45) 

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Freie  Hansestadt  Bremen.

Dem  Hauptzollamt  Bremerhaven  ist  die  Befugnis  zur  Abstempelung  von  Vordrucken  zu
Frachturkunden  im  Eisenbahnverkehr  (Tarifuummer  6 d  I,  2)  erteilt  worden.

Elsaß=Lothringen.

Das  Zollamt  I  Straßburg  Hauptbahnhof  führt  infolge  Verlegung  an  den  neu  errichteten
Güterbahnhof  künftig  die  Bezeichnung  Zollamt  I  Straßburg  Güterbahnhof,  das  Zollamt  I  Deutsch
Apricourt  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Saarburg  die  Bezcichnung  Zollamt  I  Elfringen,  das  Zollamt
  II  Elfringen  im  gleichen  Hauptamtsbezirke  die  Bezeichnung  Zollamt  ll  Elfringen  Dorf  und
das  Salzsteueramt  II  Harras  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Saargemünd  die  Bezeichnung  Salzsteueramt
  II  Harraß.

Bekanntmachung.

  Gemäß  §  1  Abs.  1  der  Besitzsteuer-Ausführungsbestimmungen,  §  1  der  Kriegssteuer-Ausführungsbestimmungen
  wird  bekannt  gemacht,  daß,  abgesehen  von  den  aus  der  Anlage  ersichtlichen  Anderungen,
den  für  die  Veranlagung  und  Erhebung  des  Wehrbeitrags  zuständig  gewesenen  Veranlagungsbehörden
und  Oberbehörden  Bekanntmachung  vom  10.  Jannar  1914,  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich
S.  9  die  gleiche  Zuständigkeit  auch  hinsichtlich  der  Besitzsteuer  und  Kriegssteuer  übertragen  worden  ist.

Berlin,  den  3.  Januar  1917.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Jahn.

Anlage.

I.  Königreich  Preußen.
c)  Provinz  Brandenburg.
Bei  Nr.  99,    Einkommensteuer=Veranlagungskommission  in  Frankfurt  u.  O.,  tritt  in  Spalte  5
eine  Anderung  dahin  ein:  „Stadtkreis  Frankfurt  a.  O.  und  Stadt  Fürstenwalde.“
»  Bei  Nr.  109,  Einkommensteuer=Veranlagungskommission  in  Seelow,  tritt  in  Spalte  5  eine
Anderung  dahin  ein:  „Landkreis  Lebus  ohne  die  Stadt  Fürstenwalde."“

 

e)  Provinz  Posen.

Zwischen  Nr.  180  und  181  tritt  hinzu  in  Spalte  3/4:  „Einkommensteuer-Veranlagungskommission
  in  Schneidemühl“,  in  Spalte  5:  „Stadtkreis  Schneidemühl.“
k)  Provinz  Westfalen.

Nr.  432,  Einkommensteuor-Veranlagungskommission  Olpe,  fällt  fort.  Bei  Nr.  433  tritt  in
Spalte  5  eine  Anderung  dahin  ein:  „Landkreise  Singen  und  Olpe.“

II.  Königreich  Bayern.
In  Spalte  6  zu  lfd.  Nr.  19  bezw.  149  ist  nachzutragen:  Für  die  behördliche  Schätzung  nach

§ 35  des  Besitzsteuergesetzes  und  §  49  der  Ausführungsbestimmungen  ist  das  Stadtrentamt   München  III
bezw.  das  Rentamt  Nürnberg  Ill  zuständig.