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3.  Zoll=  und  Stener  wesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.
Das  Zollamt  I1I  Bomst  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Meseritz  ist  ausfgehoben  worden.
Dwas  Zollamt  I  Rinteln  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Minden  ist  ohne  Veränderung  seiner
bisherigen  Abfertigungsbefugnisse  in  ein  Zollamt  II  umgewandelt  worden.

Bis  auf  weiteres  geschlossen  sind:

Das  Zollamt  II  Corbach  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lippstadt  unter  Ubertragung  seiner
Geschäfte  auf  das  Zollamt  II  Arolsen,  das  Zollamt  Il  auf  österreichischem  Gebiet  Jägerndorf  Stadt
im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Ratibor  unter  Ubertragung  seiner  Geschäfte  auf  das  Zollamt  1  auf
österreichischem  Gebiet  Jägerndorf  Bahnhof,  das  Zollamt  I  Warmbrunn  im  Bezirke  des  Hauptzollamts
  Liegnitz  unter  Übertragung  seiner  Geschäfte  auf  das  Zollamt  I  Hirschberg  i.  Schlesien,  das
Zollamt  !  Neusalz  a.  Oder  unter  Ubertragung  seiner  Geschäfte  auf  das  Zollamt  I  Grünberg
i.  Schlesien,  das  Zollamt  1  Wiedenbrück  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lemgo  unter  Ubertragung
seiner  Geschäfte  auf  das  Zollamt  I  Gütersloh.

Erteilt:  6

dem  Zollamt  II  Arolsen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lippstadt  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Begleitscheinen  II  über  inländisches  Salz;  ·

dem  Zollamt  1  Mörs  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wesel  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
von  Zollbegleitscheinen  I  und  II  über  Sendungen  der  Firma  Meuwsen  und  Brockhausen  in  Orsoy
sowie  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Sendungen  für  dieselbe  Firma.

Königreich  Sachsen.
Dem  Zollamt  Oederan  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Freiberg  ist  die  Befugnis  erteilt,  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  unbearbeitete  Tabakblätter  (Tarif-Nr.  29),  die  für  die  Firma
Walther  Just  in  Oederan  eingehen.

4.  Handels=  und  Gewerbewesen.

-  Bekanntmachung
zur  Ausführung  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Zucker  im  Betriebsjahr  1916/17.

Auf  Grund  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Zucker  im  Betriebsjahr  1916/17  vom
14.  September  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1032),  der  Ausführungsbestimmumgen  hierzu  vom  27.  September
1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1085)  und  des  §  1  der  Bekanntmachung  über  die  Errichtung  eines  Kriegsernährungsamts
  vom  22.  Mai  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  402)  wird  bestimmt:  '

Die  Anlage  1  der  Bekanntmachung  vom  29.  September  1916  zur  Ausführung  der  Verordnung
über  den  Verkehr  mit  Zucker  im  Betriebsjahr  1916/17  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  303)
wird  dahin  berichtigt,  daß  der  Rohzuckerpreis  für  die  Fabrik  Hasede-Förste  bei  Hildesheim  von  14,80.6
auf  14,85  A.  erhöht  wird.

Berlin,  den  21.  Mai  1917.

Der  Präsident  des  Kriegsernährungsamts.
von  Batocki.

Berlin,  Carl  Hehmanns  Verlag,  Berlin  W.  8.  —  Gedrudk  bei  Julius  Sittenfeld,  Hofbuchdruder.  in  Berlin.