Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45)

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Bentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
Beichsamt  des  Innern.

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Nr.  39.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  30.  November  1917.

             

 

mhalt:  1.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Anderun  4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Mitberwendung  von  Hopfen
7  t  Vestimmucsene  betreffend  den  gasachene  unper  fut  als  Ersatzstoff  bei  der  Herstellung  von  Tabakerzeuguissen
Übergangswirtschat  Seite  405
2.  Handels=  und  Gewerbewesen:  Anordnungen  zu  b#r  #  erwendnng  von  Havfen  kur  zur  v  Herftellung  7  von  nicht
Verordnung  über  zuckerhaltige  Futtermittel  go  g

5.  Beilage.  Medizinal.  und  Vete  brin  ärwesen:  Verzeich-3.

  Statistik:  Bekanntmachung  über  eine  Nachweisung  von  nis  der  zur  Annahme  von  Praktilanten  ermächtigten
Ergebnissen  der  Volkszählung  vom  b.  Dezember  116  Krankenhäuser  und  medizinisch-wissenschaftlichen  ur

i...............

 

 

1.  Allgemeine  Verwaltungssachen.

 

Bekanntmachung

zur  Abänderung  der  Bestimmungen  vom  28.  September  1916  (Zentralblatt  für  das
Deutsche  Reich  S.  297),  betreffend  den  Reichskommissar  für  UÜbergangswirtschaft.
Vom  26.  November  1917.

Auf  Grund  von  §  6  der  Bundesratsverordnung  über  die  Bestellung  eines  Reichskommissars
für  Ubergangswirtschaft  vom  3.  August  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  885)  wird  bestimmt:

Artikel  I.
Die  Bestimmungen,  betreffend  den  Reichskommissar  für  lÜbergangswirtschaft,  vom  28.  September
1916  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  297)  werden  wie  folgt  geändert:
1.  In  den  88  1,  9  und  13  werden  die  Worte  „Staatssekretär  des  Innern“  durch  die
Worte  „Staatssekretär  des  Reichswirtschaftsamts“  ersetzt.
2.  Die  Bestimmungen  in  dem  §  10  Abs.  2  Satz  1,  2  erhalten  folgende  Fassung:

Den  Vorsitz  in  den  Sitzungen  führt  der  Staatssekretär  des  Reichswirtschaftsamts
  oder  ein  von  ihm  bestellter  Vertreter.  Der  Staatssekretär  des  Reichswirtschaftsamts
  setzt  die  Tagesordnung  auf  Vorschlag  des  Reichskommissars  fest.

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