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(Zu § 8 Nr. 1 des Gesetzes.)
(1) Die erhöhte Steuerpflicht nach § 8 Nr. 1 des Gesetzes bezieht sich nicht nur auf Schmucksachen,
sondern auf Gegenstände aller Art, die aus den im § 8 Nr. 1 des Gesetzes genannten
Stoffen oder unter Verwendung solcher Stoffe hergestellt sind (Haushaltsgeräte, Ausschmückungsgegenstände,
Gold- und Silberstickereien, Rahmen und ähnliches) sowie auch
auf einzelne Mengen unverarbeiteter Edelmetalle und Edelmetallegierungen und auf
einzelne ungefaßte Perlen, Edelsteine und Halbedelsteine.
(2) Als Edelmetalle gelten Platin, Platinmetalle, Gold und Silber sowie alle Legierungen
dieser Edelmetalle, auch wenn der Feingehalt an Edelmetall verhältnismäßig nur gering ist,
also auch z. B. sechskaratiges Gold (sogenanntes Joujougold).
(3) Bei unechten Gegenständen (Doublee, mit Platin, Gold oder Silber plattierten, platinierten,
vergoldeten oder versilberten Gegenständen) ist es ohne Belang, aus welcher Masse der Gegenstand
hauptsächlich besteht und wie dünn und von verhältnismäßig wie geringem Werte die
verwendeten Edelmetallteile sind und auf welche Art die Edelmetalle aufgebracht sind (z. B. durch
Aufschweißen, Auflegen von Blattgold oder Blattsilber, durch Amalgamierung oder auf galvanischem
Wege). Es fallen also unter die erhöhte Steuer Gegenstände aus Neusilber, Alpakka,
Alfenide, Messing, Zink, Eisen, Bronze, sobald sie platiniert, vergoldet oder versilbert sind;
dagegen unterliegen Gegenstände aus den genannten Stoffen der erhöhten Steuer nicht,
wenn sie nur patiniert (gefärbt) oder wenn sie vernickelt oder mit Nickel plattiert sind.
(4) Bedeckt die Platinierung, Vergoldung oder Versilberung nur einen verhältnismäßig
geringen Teil der Fläche eines im übrigen aus unedlen Stoffen bestehenden Gegenstandes,
wie z. B. bei einem mit vergoldetem Rande versehenen Porzellanstücke, so wird dadurch die erhöhte
Steuerpflicht nicht herbeigeführt.
(5) Der erhöhten Steuer unterliegen nur echte Perlen: als solche gelten auch die sogenannten
Japanperlen, dagegen nicht Nachahmungen aus Glas, Fischschuppen oder Perlmutterstaub.
(6) Den Edelsteinen sind gleichgestellt die synthetischen, d. h. durch künstliche Wiederholung
des natürlichen Entstehungsganges hergestellten Edelsteine (besonders Saphire und Rubine),
nicht jedoch die z. B. aus Glasflüssen, Glaspasten, Straß, Zinn- und Bleilegierungen hergestellten
Nachahmungen. Es können jedoch nachgeahmte Edelsteine und Halbedelsteine insofern der erhöhten
Steuer unterliegen, als die Nachahmung durch Verwendung anderer Edelsteine oder
Halbedelsteine erfolgt ist (z. B. Diamanten aus Bergkristallen, Alexandrite aus Korundmasse,
Rubinen und Smaragden aus Flußspat). Rekonstruierte Steine sind aus Fragmenten echter
Steine zusammengesetzt und unterliegen daher der erhöhten Stener, ebenso sogenannte Doubletten,
wenn in ihrem Oberteile Teile von Edelsteinen oder Halbedelsteinen enthalten sind.
(7) Es kommen insbesondere folgende der erhöhten Steuer unterliegende Steine in Betracht:
1. Edelsteine: Diamant, Korund (Saphir, Rubin und andere Abarten), Chrysoberyll
(Alexandrit, Chrysoberyllkatzenauge), Spinell, Topas (Aquamarin-Topas), Beryll (Smaragd,
Aquamarin, Aquamarin-Chrysolith, Goldberyll), Zirkon (Hyazinth), Opal, Granat (Pyrop),
Turmalin, Chrysolith (Peridot, Olivin), Dichroit, Cyanit, Sapparé, Dioptas, Diopsid, Vesuvian,
Türkis;
2. Halbedelsteine: Quarz (Amethyst, Bergkristall, Rauchtopas, Zitrin, Rosenquarz, Katzenauge),
Jaspis, Chalcedon (Karneol, Plasma, Chrysopras, Achat), Feldspate (Adular, Mondstein,
Amazonenstein, Labradorit), Lasurstein (Lapis lazuli), Nephrit, Jadeit, Spodumen (Kunzit,
Hiddenit, Lithiumsmaragd), Hämatit, Lepidolith, Obsidian, Lava, Flußspat, Malachit, Atlasspat,
Aragonit, Numeait, Gagat (Jet), Bernstein.
(8) Soweit die im Abs. 7 unter Nr. 1 und 2 genannten Steine nach abweichender wissenschaftlicher
Ansicht oder Anschauung der beteiligten Geschäftskreise nicht zu den Edelsteinen oder Halbedelsteinen
gerechnet werden, wird die erhöhte Steuerpflicht hierdurch auf sie ausdrücklich ausgedehnt.
(9) Nicht zu den steuerpflichtigen Steinen gehören z. B. Serpentinsteine, Alabaster, Marmor;
auch Gegenstände aus Perlmutter, Elfenbein, Meerschaum und ähnliche unterliegen nicht der
erhöhten Steuer. Jedoch können Gegenstände unter Verwendung solcher Stoffe oder unter
Verwendung von Nachahmungen erhöht steuerpflichtiger Stoffe der erhöhten Steuer unter-Edelmetall-
