Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855. (46)

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Gesetz-Sammlung

für  die
Königlichen  Preußischen  Stgaten.

 

JNr.  12.——

 

(Nr.  4187.)  Verordnung,  betreffend  die  Abänderung  der  Verordnung  zur  Beförderung  der
Sicherheit  der  Dampfschiffahrt  auf  dem  Rhein  und  auf  der  Mosel,  vom
24.  Mai  1844.  Vom  4.  September  1854.

Wu  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  rc.  1.

verordnen,  auf  den  Antrag  Unserer  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten,

für  Handel,  Gewerbe  und  offenrliche  Arbeiten,  der  Justiz  und  des  Innern,  zur

Abänderung  der  Verordnung  zur  Beförderung  der  Sicherheit  der  Dampfschiffahrt

  auf  dem  Rhein  und  auf  der  Mosel  vom  24.  Mai  1844.  (Gesetz-Sammlung

  für  1844.  S.  207.),  was  folgt:

Artikel  J.

Die  §9#.  16.  17.  18.  und  23.  der  Verordnung  vom  24.  Mai  1844.  treten
  außer  Kraft  und  es  treten  an  ihre  Stelle  nachstehende  Bestimmungen:

K.  16.

Diese  Untersuchung  wird  von  Kommissionen  bewirkt  werden,  welche  aus
vereidigten  Sachrerstndizen,  nach  Maaßgabe  der  von  Unserm  Minister  für
Hande  N.  und  bffenrliche  Arbeiten  zu  treffenden  Bestimmungen,  bestehen
  sollen.  Z  Z

Die  Kommissionen  haben  die  Untersuchung  nach  Anleitung  und  mit  Berücksichtigung
  der  im  F.  13.  gedachten  Instruktion  zu  bewirken.

g.  1  7.

Die  Preutzischen  Rhein=  und  Mosel-Dampfschiffe  unterliegen,  bevor  sie
uͤberhaupt  in  den  Dienst  genommen  werden  duͤrfen,  und,  wenn  sie  den  letzteren
bereits  versehen  haben,  vor  dem  Beginn  der  Fahrten  jedes  neuen  Jahres,  einer
Untersuchung.

Jahrgeng  1855.  (Tr.  4187—4188.)  28  K.  18.

Ausgegeben  zu  Berlin  den  24.  April  1855.