—  6  —

2)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  11.  Oktober  1890,  betreffend  die  Verleihung

3

4

des  Enteignungsrechts  an  die  Mktiengesellschaft  der  Heisterbacher  Thalbahn
zu  Oberdollendorf  im  Siegkreise  bezüglich  des  zum  Bau  einer  Schmalspureisenbahn
  vom  rechten  Rheinufer  bei  Niederdollendorf  nach  Heisterbacherrott
  erforderlichen  Grundeigenthums,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.
Regierung  zu  Cöln  Nr.  44  S.  373,  ausgegeben  den  29.  Oktober  1890;

der  Allerhöchste  Erlaß  vom  20.  Oktober  1890,  betreffend  die  fernere  Gültigkeit
  des  der  Pommerschen  Hypotheken-Aktienbank  seither  zu  Cöslin  unter
dem  1.  Oktober  1866  ertheilten  Allerhöchsten  Privilegiums  zur  Ausgabe
auf  den  Inhaber  lautender  Hypothekenbriefe  auch  unter  den  durch  den
neunten  Nachtrag  zum  Gesellschaftsstatut  beschlossenen  Aenderungen,  durch
das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Cöslin  Nr.  51  S.  385,  ausgegeben
  den  18.  Dezember  1890,
der  Allerhöchste  Erlaß  vom  19.  November  1890,  betreffend  die  Genehmigung
des  revidirten  Reglements  der  Ostpreußischen  Städte-Feuer-Sozietät  durch
außerordentliche  Beilagen  zu  den  Amtsblättern
der  Königl.  Regierung  zu  Königsberg  Nr.  51,  ausgegeben  den
18.  Dezember  1890,
der  Königl.  Regierung  zu  Gumbinnen  Nr.  52,  ausgegeben  den
24.  Dezember  1890;,

5)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  8.  Dezember  1890,  betreffend  die  Ausdehnung

6

“

des  der  Stadtgemeinde  Berlin  durch  den  Allerhöchsten  Erlaß  vom  17.  September
  1888  behufs  Verlegung  des  Druckrohrs  des  Radialsystems  XII
der  Berliner  Kanalisation  verliehenen  Enteignungsrechts  auf  die  übrigen
in  Verbindung  mit  dem  Druckrohr  zu  verlegenden  Leitungen,  soweit  dieselben
  die  in  dem  vorerwähnten  Allerhöchsten  Erlaß  näher  bezeichneten
Grundstücke  berühren,  sowie  die  Abänderung  dieses  sowie  des  zum  Zwecke
der  Ausführung  des  genannten  Radialsystems  ergangenen  weiteren  Allerhöchsten
  Erlasses  vom  27.  Januar  1889  dahin,  daß  die  von  den  betreffenden
  Leitungen  berührten  Grundstücke  behufs  Ausführung  der  erforderlich
werdenden  Reparaturen  der  Leitungen  mit  einer  dauernden  Beschränkung
belegt  werden  können,  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu
Potsdam  und  der  Stadt  Berlin,  Jahrgang  1891  Nr.  3  S.  22,  ausgegeben
  den  16.  Januar  1891);

das  Allerhöchste  Privilegium  vom  8.  Dezember  1890  wegen  Ausfertigung
auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Hirschberg  in  Schlesien
im  Betrage  von  1150  000  Mark  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung
  zu  Liegnitz,  Jahrgang  1891  Nr.  2  S.  7)  ausgegeben  den
10.  Januar  1891.

 

 

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.