Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

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(Noch Nahrungs= und Genußmittel) 
2. aller Art (mit Ausnahme der zu Nr. 167 gehörigen Speiseöle 
und der zu Nr. 178 bis 186 sowie 190 und 191 gehörigen Ge- 
tränke) in luftdicht verschlossenen Behälltniffen ch, soweit sie nicht 
unter höhere Zollsätze fallen 
Milch und Rahm r##stic. (reie bisher). 
Anmerkung zu 2. Für konzentrierte Kunstlimonaden ist neben dem 
Zolle die innere Abgabe zu erheben. 
41. Das Stichwort Paraguayteer ist wie solate zu sassn 
Paragunagytee (Mate) 
42. In dem Stichwort „Schalen= erhält die Ziffer 1a 1 folgende Fassung: “ 
1. pflanzliche: 
a) zum Genuß: 
1. ferschae (Kirschschalen und Pergamenthĩlsen). 
nicht roh C. B. gebrannt lgeröstet] auch gemahlen) 
S. auch die Anmerkung zu Kaffee und zu Kaffeeschalen. 
43. Das Stichwort „Tee erhält folgende Fassung: 
Tee, auch Mate (Paraguaytee) und Apalachentee 
Anmerkung. Tee * Herstellung von Tein unter Zolssicherung (An. 
merlung zu Ar. 65)3. 
ie Art der Zollsicherung bestimmt bis auf weiteres die oberste 
Landesfinanzbehörde. 
—, Arandatee . 
S. auch Kräutertee. 
  
219 
65 
61 
61 
66 
34 
  
75 
180 
175 
e) Infolge des Gesetzes üÜber den Bierzoll vom 26. Juli 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 885) 
— mit Wirkung vom 1. Dktober 1918 ab —. 
44. Das Stichwort „Bier= erhält folgende Fassung: 
Bier aller Art, auch weingeistfrei oder mit Heilmittelzusätzen: 
in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 15 1 oder mehr. 
in anderen Behältnissen . 
S. auch die Anmerkung zu Ingwerbier. 
Anmerkung. Für Bier in amtlich geeichten Fässern, auf denen der Eich- 
stempel. das Jahr der Eichung und der Raumgehalt nach Litern deut- 
lich und dauerhaft angegeben sind, kann auf Antrag, wenn der Raum- 
gehalt 157 oder mehr beträgt und seit der Eichung nicht mehr als fünf 
Jahre verflossen sind, die Verzollung nach dem Raumgehalte der Fässer 
zm 3 Zollsatz von 25,10 4 für 1 zugelassen werden (Anmerkung zu 
r. 186). 
45. Das Stichwort „Ingwerbiers ist wie folgt zu fassen: 
Ingwerbier (mit Ingwer versentes Bier): 
in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 157 oder mehr 
in anderen Behältnissen . . 
S. auch die Anmerkung zu Vier. 
  
186 
186 
186 
186 
  
19,35 
25 
19,35 
25 
Ferner ist in der Anmerkung daselbst, die bestehen bleibt, statt -(. Getränke Ziffer 3). zu setzen 
vs. Getränke Ziffer 4)-. 
69“
	        
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