Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

—  879  —

„v70.

(i)  Werden  eingemaischte  Malz=  und  Zuckermengen,  Bierwürze  oder  noch  nicht  steuer=  Verrichtung
pflichtig  gewordenes  Bier  innerhalb  der  Brauerei  vernichtet  oder  so  beschädigt,  daß  deren  Weiter-  —W—
verarbeitung  zu  Bier  oder  deren  Verwertung  als  Bier  nicht  möglich  erscheint,  so  hat  der  Brauerei-  s  Ver3  Vierinhaber
  den  Tatbestand  und  die  Ursachen  der  Vernichtung  oder  der  Beschädigung  der  Hebestelle  würze  und  Bier.
binnen  24  Stunden  schriftlich  anzuzeigen.

(2)  Der  Oberbeamte  oder  der  von  ihm  beauftragte  Aufsichtsbeamte  hat  sobald  als  möglich
den  Tatbestand  unter  Zuziehung  des  Brauereiinhabers  festzustellen.

(s3)  Beschädigte  oder  verdorbene  Maische-,  Würze=  oder  Biermengen  sind  unter  amtlicher
Aufsicht  zu  vernichten  oder  zur  Bierbereitung  unbrauchbar  zu  machen  (s.  §  15  Abs.  4)  und  alle
Anordimungen  zu  treffen,  die  zur  Ausschließung  eines  Mißbrauchs  notwendig  erscheinen.

er  das  Ergebnis  der  Ermittlungen  und  die  getroffenen  Anordnungen  ist  eine  Verhandlenn
  aufzunehmen.  Der  Oberbeamte  hat,  wenn  er  die  Verhandlung  nicht  selbst  ausgenommen
hat,  den  Tatbestand  und  die  Zweckmäßigkeit  der  getroffenen  Anordnungen  —  in  allen  wichtigen
Fällen  an  Ort  und  Stelle  —  nachzuprüfen.  Die  Verhandlung  ist  mit  einem  Auszug  aus  dem
Sudbuch  und  erforderlichenfalls  dem  Zuckerverwendungsbuch  dem  Hauptamt  vorzulegen.

(5)  Das  Hauptamt  prüft  die  Verhandlungen  und  verfügt,  sofern  Bedenken  nicht  bestehen,
die  erforderlichen  Abschreibungen  in  den  Büchern.

7
(1)  Das  Biersteuerbuch  ist  nach  Muster  12  und  der  Gebrauchsanweisung  hierzu  in  monat-  Sierstenerbuch.
lichen  Abschnitten  zu  führen.  Muste
(2)  Wird  eine  Brauerei  von  mehreren  für  eigene  Rechnung  brauenden  Personen  benutzt,  2
so  ist  für  jede  dieser  Personen  ein  besonderes  Biersteuerbuch  zu  führen.

5  72.

In  das  Biersteuerbuch  sind  vom  Brauereiinhaber  unter  fortlaufenden  Nummern  und
unter  Angabe  des  Tages  der  Eintragung  die  Mengen  des  steuerpflichtig  gewordenen  (5§  8  Abs.  2
des  Gesetzes),  des  auf  Grund  von  §  6  Abs.  1  des  Gesetzes  steuerfrei  abgelassenen  und  des  zur
steuerfreien  Ausfuhr  (7*  2  des  Gesetzes)  angemeldeten  Bieres  einzutragen,  sobald  das  Bier  aus
den  nach  §  34  des  Gesetzes  für  die  Lagerung  versandfertigen  unversteuerten  Bieres  zugelassenen
(Räumen  entfernt  wird.

g  73.

u)  Das  Biersteuerbuch  ist  vom  Brauereiinhaber  am  Ende  jedes  Monats  abzuschließen
und  spätestens  am  zweiten  auf  den  Monatsschluß  folgenden  Werktag  an  die  Hebestelle  einzusenden.

(2)  Die  Hebestelle  nimmt  im  Biersteuerbuche  zunächst  die  etwa  nach  8  15  Abs.  4  erforderlichen
  Abschreibungen  von  Rückbier  vor  und  berechnet  sodann  die  Biersteuer  unter  Benutzung
des  Vordrucks  im  Biersteuerbuch.

(3)  Auf  die  Höhe  der  anzuwendenden  Biersteuersätze  ist  von  Einfluß

1.  die  in  der  Brauerei  im  Rechnungsjahre  hergestellte  Biermenge  (5§  3  Abs.  1  des  Gesetzes),
  das  ist  die  innerhalb  des  Rechnungsjahrs  steuerpflichtig  gewordene  zuzüglich
der  nach  §§  2  und  6  Abs.  1  des  Gesetzes  steuerfrei  abgelassenen  Biermenge,
die  auf  die  Jahresmenge  (#  4  des  Gesetzes)  anzurechnende  Biermenge,  das  ist  die
in  der  Brauerei  innerhalb  eines  Rechnungsjahrs  steuerpflichtig  gewordene  zuzüglich
der  nach  §  6  Abs.  1  des  Gesetzes  als  Haustrunk  steuerfrei  abgelassenen  Biermenge,

3.  die  Gattung  des  Bieres  (§  3  Abs.  2  des  Gesetzes).

2  Für  die  Steuerberechnung  ist  hinsichtlich  der  rnn  der  anzuwendenden  Steuersätze
  von  der  im  abgelaufenen  Monat  hergestellten  Biermenge  nur  der  steuerpflichtig  gewordene
Teil  zu  berücksichtigen;  die  Biersteuer  ist  hierbei  in  der  Reihenfolge  zu  berechnen,  daß  zuerst  das
Einfachbier,  dann  das  Vollbier  und  schließlich  das  Starkbier  in  Ansatz  gebracht  wird.

(53)  Sodann  ist  die  bis  zum  Schlusse  des  Monats  hergestellte  Biermenge  und  die  bis  zum
Schlusse  des  Monats  auf  die  Jahresmenge  anzurechnende  Biermenge  festzustellen.  Die  erstere
setzt  sich  zusammen  aus  der  in  den  Vormonaten  hergestellten  Biermenge  und  den  im  abgelaufenen

127