Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

Beha

20
t
—

Bierausschank
einer  Brauerei.

Handel  mit
fremden  Bieren.

Steneraussicht.

8  97.

u)  Das  Abfindungsbuch  ist  vom  Brauereiinhaber  in  Monatsabschnitten  zu  führen,  am
letzten  Tage  jedes  Monats  abzuschließen  und  am  ersten  auf  den  Monatsschluß  folgenden  Werktag
an  die  Hebestelle  einzusenden.

(2)  Die  Hebestelle  berechnet  auf  Grund  der  vom  Hauptamt  festgesetzten  Ausbeutesätze
aus  den  für  dic  einzelnen  Biergattungen  im  Monat  angemeldeten  Malz=  und  Zuckermengen
die  für  die  Steuerberechnung  in  Ansatz  zu  bringenden  Biermengen.  Von  den  sich  hiernach  für
die  einzelnen  Biergattungen  ergebenden  Biermengen  sind  3  vom  Hundert  als  steuerfreier  Haustrunk
  der  Brauereiarbeiter  und  Brauereiangestellten  (§6  Abs.  1  des  Gesetzes)  in  Abzug  zu  bringen.
Für  die  verbleibenden  Biermengen  ist  die  Steuer  festzusetzen  und  dem  Pflichtigen  eine  Zahlungsaufforderung
  nach  Muster  19  zuzustellen.  -

§98.
Inhaber  von  abgefundenen  Brauereien  haben  über  die  von  ihnen  abgegebenen  Biermengen
  Anschreibungen  nach  Muster  20  in  vierteljährlichen  Abschnitten  zu  führen.  Die  Anchreibungen
  sind  vom  Brauereiinhaber  am  Schlusse  jedes  Vierteljahrs  abzuschließen  und  binnen
drei  Tagen  der  Hebestelle  einzusenden.

z  99.

(1)  Beträgt  in  einer  abgefundenen  Brauerei  in  einem  Rechnungsjahre  die  aus  den  verwendeten
  Malz=  und  Zuckermengen  nach  den  festgesetzten  Ausbeutesätzen  sich  ergebende  Biermenge
  mehr  als  500  Hektoliter,  so  ist,  sofern  es  sich  nicht  um  eine  vorübergehende,  in  besondere
Ursachen  begründete  Überschreitung  handelt,  die  Brauerei  vom  Beginne  des  nächsten  Rechnungsjahrs
  an  von  der  Abfindung  auszuschließen.  Die  Entscheidung  trifft  das  Hauptamt.

(:)  Das  Hauptamt  kann  Inhabern  von  abgefundenen  Brauereien,  die  sich  einer  Biersteuerhinterziehung
  oder  wiederholter  Ordnungswidrigkeiten  schuldig  machen,  die  Vergünstigung
der  Abfindung  entziehen.

4.  Bierausschank  und  Bierhandel.
Zu  (  38  des  Gesetzes.
8ß  100.

()  Soll  in  örtlicher  Verbindung  mit  einer  Brauerei  oder  mit  einem  der  im  §&  18  des
Gesetzes  genannten  Betriebsräume  ein  Ausschank  von  Bier  stattfinden,  so  muß  der  Ausschankraum
  von  den  Betriebsräumen  vollständig  getrennt  sein.  In  einen  derartigen  Ausschankraum
darf  nur  Bier  in  den  im  3  35  des  Gesetzes  genannten  Gefäßen  eingebracht  werden.  Vor  der
Einbringung  muß,  sofern  die  Brauerei  nicht  abgefunden  ist,  das  Bier  im  Biersteuerbuch  angeschrieben
  worden  sein.

(2)  Das  Hauptamt  kann  im  Bedarfsfalle  weitere  Üüberwachungsmaßnahmen  anordnen.

8  101.
Inhaber  von  Brauereien,  die  mit  fremdem  Biere  Handel  treiben  wollen,  haben  die  Genehmigung
  des  Hauptamts  einzuholen,  das  die  erforderlichen  Uberwachungsmaßnahmen  trifft.

5.  Steneraufsicht  und  Buchführung  der  Hebestellen.
Zu  39  des  Gesetzes.
8  102.
(n)  Bei  der  Nachschau  in  den  Brauereien  haben  die  Aufsichtsbeamten  sich  eine  möglichst
genaue  Kenntnis  der  Betriebsführung  zu  verschaffen.

(2)  Sie  haben  sich  insbesondere  davon  zu  überzeugen:

1.  daß  keine  unzulässigen  Stoffe  zur  Bierbereitung  verwendet  werden  und  kein  verbotswidriger

  Zusatz  von  Wasser  zum  Bier  stattfindet;