Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

Muster  2

Muste  er  22

Hilfsdienst.

Bekanntmachung
  der
Dienststunden.

Buchführung
der  Hebestellen.

2  2

—  886  —

+*0  105.

In  abgefundenen  Brauerein  ist  besonders  darüber  zu  wachen,  daß  keine  größeren  Mengen
an  Malz  und  Zuckerstoffen  als  im  Abfindungsbuch  eingetragen  sind,  verwendet  werden.  Außerdem
  haben  die  Aufsichtsbeamten  die  Betriebsverhältnisse  der  Brauerei  stets  eingehend  daraufhin
  zu  prüfen,  ob  sie  den  vom  Hauptamt  festgesetzten  Ausbeuteverhältnissen  entsprechen,  um
erforderlichenfalls  eine  Neufestsetzung  der  Ausbeutesätze  herbeiführen  zu  können.

5G106.
Wird  in  örtlicher  Verbindung  mit  einer  Brauerei  der  Ausschank  von  Bier  betrieben,  so
ist  von  Zeit  zu  Zeit  die  Einhaltung  der  Bestimmungen  im  §  100  nachzuprüfen.

l  107.

(1)  Das  Ergebnis  der  Nachschau  haben  die  Aufsichtsbeamten  jeweils  in  einem  Befundbuche
  8  Muster  21  einzutragen.  In  den  Betriebsbüchern  ist  auf  den  Vortrag  im  Befundbuch
zu  verweisen.

(2)  Das  Befundbuch  ist  vom  Brauereiinhaber  an  dem  vom  Oberbeamten  bestimmten
Platze  sorgfältig  aufzubewahren.

8  108.

(1)  Die  den  Aufsichtsbeamten  unmittelbar  vom  Brauereiinhaber  oder  von  der  Hebestelle
  zugestellten  Brauanzeigen  (8  59)  und  Abfindungsanmeldungen  (8  94)  sind  von  den  Beamten
in  ein  nach  Muster  22  zu  führendes  Merkbuch  einzutragen,  mit  der  laufenden  Nummer  dieses

Buches  zu  versehen  und  bei  der  nächsten  Anwesenheit  in  der  Brauerei  mit  den  Eintragungen
im  Sudbuch  oder  Abfindungsbuche  zu  vergleichen.  Die  Vergleichung  ist  auf  der  Brauanzeige
oder  Wfindungsanmeldung  zu  vermerken.

(2)  Ergeben  sich  bei  der  Vergleichung  Unterschiede  zwischen  den  Vorträgen  der  Brauanzeige
  oder  Abfindungsanmeldung  und  den  Vorträgen  im  Sudbuch  oder  Abfindungsbuche,
die  nicht  sofort  einwandfrei  aufgeklärt  werden  können,  so  hat  der  Beamte  eine  Verhandlung
aufzunehmen  und  diese  mit  der  Brauanzeige  oder  Abfindungsanmeldung  und  einem  Auszug  aus
dem  Subbuch  oder  dem  Abfindungsbuche  der  Hebestelle  einzusenden.

()  Am  Schlusse  des  Vierteljahrs  ist  das  Merkbuch  mit  den  Brauanzeigen  und  Abfindungsanmeldungen
  der  Hebestelle  als  Beleg  zum  Sudbuch  oder  zum  Abfindungsbuche  zu  übersenden.

Zu  §  41  des  Gesetzes.
1
Die  zur  Verwiegung  der  Braustoffe  vorhandenen  Wagen  und  Gewichte  sind  von  Zeit  zu
Zeit  zu  prüfen.  Ergeben  sich  Zweifel  über  ihre  Richtigkeit,  so  kann  die  Steuerbehörde  die
sofortige  Nacheichung  fordern.
l  110.
Für  die  Aufbewahrung  der  in  der  Brauerei  zu  führenden  Bücher  sind  auf  Verlangen  des
Oberbeamten  geeignete  Behältnisse  zur  Verfügung  zu  stellen.

8  111.
Am  Eingang  jeder  Hebestelle  ist  eine  Bekanntmachung  anzuschlagen,  aus  der  die  ordentlichen
  Geschäftsstunden  ersichtlich  sind.

8  112.

Die  Hebestelle  hat  zu  führen:  ein  Brauereibetriebsgegenbuch  nach  Muster  23,  ein  Biersteuergegenbuch
  nach  Muster  24  und  ein  Anhang  hierzu  nach  Muster  24a,  sämtlich  je  für  ein
Rechnungsjahr.

Außerdem  ist  bei  der  Hebestelle  in  vierteljährlichen  Abschnitten  ein  Biersteuereinnahme-—

  buch  nach  Muster  25  zu  führen.