Reichsbeamte (Forts.).
— Bestimmung, bis zu welchem Tage das Diensteinkommen
den mit Dienstentlassung bestraften Reichsbeamten zu belassen
ist 76 19.
Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten der Reichsbevollmächtigten
für Zölle und Steuern und der Stationskontrolöre
76 181.
Desgl. der Beamten bei den Kaiserlichen Hauplzollämtern
in den Hansestädten 76 182.
— Tagegelder und Reisekosten des im Disziplinarverfahren
mit den Verrichtungen der Staatsanwaltschaft beauftragten
Beamten. Erstattung dieser Kosten seitens des Angeschuldigten
76 405.
Tagegelder und Fuhrkosten von Beamten der Reichs-Postund
Telegraphen-Verwaltung 77 347.
Grundsätze für die Ausführung von Dienstreisen und die
Bescheinigung von Reisekosten-Liquidationen innerhalb der
Civilverwaltung des Reichs 81 136. Neue Grundsätze
95 504.
Fürsorge für die Wiltwen und Waisen der Reichsbeamten
der Civilverwaltung 81 183, 232; der Reichsbankbeamten
1 251.
Doppelrechnung der Dienstzeit der Konsulatsbeamten auf
Südsee-Inseln bei der Pensionirung 80 773.
Desgl. in deutschen Schutzgebieten von Afrika 86 55.
zum Mililärdienst 88 169.
Reichsbehörden. Besetzung von Beamtenstellen mit Militäranwärtern,
s. Militäranwärter.
Reichsbevollmächtigte für Zölle und Steuern. Einführung dieses
Titels für die „Bevollmächtigten des Zollvereins“ 74 76.
— Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten der R. 76 181.
Reichsdienstflagge. Muster für die R. im Bereich des Auswärtigen
Amis, einschließlich der Schutzgebiete, der Kaiserlichen
Marine, des Reichspostamts und der übrigen Verwaltungszweige
93 9.
— Bestimmungen über die Führung der N. der Marine 93
112.
— Abezeichen in der R. des Auswärligen Amts für Regierungsfahrzeuge
und Regierungsgebäude in den deutschen Schutzgebieten
98 273.
Reichsdruckerei. Errichtung 79 493.
Reichs-Eisenbahn-Amt, Ordnung des Geschäftsgangs bei dem
vurch Nichter verstärkten Reichs-Eisenbahn-Amt 74 27;
197.
Reichs-Eisenbahn-Verwaltung. Einnahmen derselben, s. Zölle
und Steuern.
— Vierteljährliche Gehaltszahlung an die Beamten 85 205.
— Ausführungsbestimmungen zur Unfallversicherung im
Betrieb der Reichseisenbahn-Verwaltung 85 469.
— Schiedsgerichte der Verwaltung der Reichseisenbahnen 85
476.
Reichsgebiet. Vorschriften für die Vollziehung der Ausweisung
von Ausländern aus dem N. 90 378.
Einberufung der Reichsbeamten im Mobilmachungsfalle
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Reichsgericht. Rechtsanwälte dürfen in Gohlis, Plagwitz, Connewitz,
Lindenau, Eutritzsch und Reudnitz wohnen 79 340.
Einziehung und Verrechnung der für die Geschäfte des R.
in Ansatz kommenden Kosten 79 473; 87 3809.
Geschäftsordnung des Reichsgerichts 80 190; 86 300.
Hinterlegungsstelle für Sukkumbenzgelder in rheinpreußischen
Kassationssachen 80 257.
Dienst= und Geichäfteverhältnisse der bei dem N. mit den
Zustellungen zu beauftragenden Beamten 159.
— Urtheil des Reichsgerichts vom 2. Mai 1883, betr. Gleichstellung
gewisser Geschäftsbriefe mit stempelpflichtigen
Schlußnoten 83 251.
S. a. Bundes-Oberhandelsgericht; Reichs-Oberhandelsgericht.
Neichsgoldmänzen, Ausprägung für Rechnung von Privatpersonen
75 348.
DT
Reichsgoldmünzen (Forlf.).
— Verabfolgung von Reichsgoldmünzen gegen Reichs-Silber-,
Nickel- und #en Reiches 75 802. ges h
Reichsgrenzstationen, nach welchen die Transporte ausgewiesener
Ausländer zu leiten sind, und die für diese Stationen
zuständigen Grenzpolizeibehörden 90 381; 91 27; 93 154;
Keichäherake. Errichtung 75 821.
Reichsheer. Fürsorge für die Wittwen und Waisen von An-Lehörigen
des Reichsheeres und der Marine 87 341.
Reichs-Inspektor für die Steuermanns= und Schifferprüfungen.
Vierteljährliche Gehaltszahlung an denselben r 140.
Reichskanzler. Ausdehnung von Verfügungen des Reichskanzlers
auf die zu dem Schutzgebiete der Neu-Guinea=Kompagnie
gehörigen Salomons-Inseln 87 28.
Neichslassenscheine. b
— Beschreibung der auszugebenden Reichskassenscheine zu b,
20 und 50 . 75 48. hotassensch ;
— Umtausch beschädigter oder unbrauchbar gewordener Reichskassenscheine
76 296.
— Nachweisung der Einziehungen von Landespapiergeld und
des gSafür in Reichskassenscheinen geleisteten Ersatzes
D.
— Nachweisungen über die Ausführung des Gesetzes, betr.
die Ausgabe von Reichskassenscheinen 75 662, 734, 804;
76 22, 72, 142, 214, 256, 316, 374, 414, 472, 510, 674,
690; 77 12, 72, 140, 188, 244, 298, 368, 404, 456, 504;
78 36, 176, 552; 79 258, 650; 80 210; 81 140; 82 216;
88 100; 84 114; 85 158; 86 118; 87 104; 88 172; 89
268; 90 82; 91 72.
— S. Banknolen.
Reichskommission. Geschäfts-Regulativ für die auf Grund des
Gesetzes vom 21. Oktober 1878 gegen die gemeingesährlichen
Bestrebungen der Sozialdemokratie gebildete Reichskommission
78 601.
Reichs-Ligwidationz-Kommission für Rhedereischäden, Auflösung
Reichs-Militärgesetz. Einberufung von Reichsbeamten im
Mobilmachungsfalle zum Militärdienst (Ausführungsbestimmungen
zum F. 66) 88 169.
Reichsmünzen.
— Ausprägung von Reichsgoldmünzen für Rechnung von
Privatpersonen 75 348.
— Verabfolgung von Neichsgoldmünzen gegen Reichs-Silber-,
Nickel- und Kupfermünzen 75 802.
— Behandlung der bei Reichs= und Landeskassen eingehenden
nachgemachten, verfälschten oder nicht mehr umlaufsfähigen
Reichsmünzen 76 260.
— Behandlung gewaltsam beschädigter Reichsmünzen. 78 29.
Reichs-Oberhandelsgericht.
— Einziehung der Sukkumbenzgelder in Kassations-Rekursfällen
aus dem rhein-preußischen Rechtsgebiet 73 191.
Hinterlegungsstelle für derartige Gelder 80 257.
— Entschädigung für die Aushebung der Flößereiabgaben
noch adem Bundesgesetze vom 1. Juni 1870 (Erkenntniß)
— Natur, Erwerb und Verlust der deutschen Schutzgenossenschaft
(Erkenntniß) 75 283.
— Zahlung des Sterbequartals und der Gnadenquartale an
die Hinterbliebenen von Reichsbeamten (Erkenntniß) 76 615.
— S. weiter Reichsgericht.
Reichs-Postamt, Einsetzung als oberste Behörde für die dem
Ressort des Generalpostmeisters zugewiesenen Verwaltungszweige
80 95. .
Reichs-Falk und Telegraphenverwaltung, s. Post= und Telegraphenverwaltung.
Reichsschuldbuch. Ausführungsbestimmungen zum Gesetz vom
31. Mai 1891, betr. das R. 92 25.
— Beginn der Eintragungen in das R. 92 167.
