Rübsen. Nolirung von Terminpreisen für Winterrübsen an
der Börse in Stettin 85 511.
Rumänien. Nichtbeförderung von Taback= und Cigarrensendungen
an Adressaten in R. durch die Post 73 267.
Einführung der Postkarten im Verkehr mit R. 74 109.
Ermächtigung von Aerzten in R. zur Ausstellung von
Zeugnissen über Tauglichkeit militärpflichtiger Deutscher,
gelche daselbst ihren dauernden Aufenthalt haben 76 4;
308
Postaufträge im Verkehr mit R. 81 76.
Beitritt R. zu der internationalen Vereinbarung, betreffend
die technische Einheit im Eisenbahnwesen 87 115.
Kündigung der Handelskonvention zwischen Deutschland
und R. vom 14. November 1877 und der Zusatzkonvention
vom 1. März 1887 seitens des letzteren Staates 90 294.
Beitritt R. zu den über die zollsichere Einrichtung der
Eisenbahnwagen im internationalen Verkehr getroeenen
Vereinbarungen 91 275.
Deklarationen betressend die Negelun
hungen zwischen dem Deutschen Neich
694
der Handelsbezieund
R. 92 666,
Rußland. Zurückstellung der in Kußland lebenden deutschen
Militärpflichtigen bis zu dem in ihrem dritten Konkurrenzjahr
statifindenden Departements-Ersatzgeschäft 73 16.
Verbot der Einfsuhr von Schweinefleischfabrikaten nach
N. 73 321.
Legitimation für Ausländer für den Aufenthalt und für
Reisen in R. 73 404.
Ermächtigung von Aerzten in R. zur Ausstellung von
Zeugnissen über Tauglichkeit militärpflichliger Deulscher,
welche daselbst ihren dauernden Aufenthalt haben 76 4,
204; 81 355; 82 146; 84 226; 86 195; 91 91:; 92 133.
Befugniß des Kommerzgerichts in Odessa zur Beitreibung
der Forderungen aus protestirten Wechseln 77 319.
Einfuhr von Getreide, Mehl und Oelsaalen aus R. in das
deutsche Zollgebiel 79 551, 571, 593, 619, 649, 709, 745,
778; 80 17, 42, 80, 133; von Bau- und Nutzholz 80 81.
Anerkennung der in russischen Schiffspapieren enthaltenen
Vermessungsangaben in deutschen Häsen 82 37.
Civilprozeßverfahren und Gerichtsverfassung in R. Zusammenstellung
der wesentlichsten Bestimmungen 83 134.
Nachträge 83 181; 84 66.
Abgrenzung der Amtsbezirke der russischen Konsularämter
in Deutschland 84 23.
Vereinbarung zwischen dem Deutschen Reich und R. wegen
gegenfeitiger Anerkennung der Akliengesellschaflen 85 404.
ußerkraftsetzung der Bestimmung des deutschen Invaliditäts=
und Altersversicherungsgesetzes, wonach ein Anspruch
auf Rente so lange ruht, als der Berechtigle nicht im Inlande
wohnt, für mehrere russische Grenzorte 91 97.
Umfang der Anerkennung deutscher Schiffsmeßbriefe in
russischen Häsen 92 329.
Ausführungsbestimmungen zur Kaiserl. Verordnung vom
29. Juli 1893, betreffend Erhebung eines Zollzuschlags für
aus R. kommende Waaren 93 239.
Desgl. zur Kaiserl. Verordnung vom 17. August 1893,
betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finland
kommende Waaren 93 267.
Anwendung der Sätze des Zolltarifs auf russische und
finländische Waaren 93 355.
Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und R.,
betressend die gegenseitige Uebernahme früherer Angehöriger
der beiden Länder 94 81.
Umtausch und Bescheinigung der Umlaufsfähigkeit der
neuen Obligationen der russischen ersten Staats-Prämienanleihe
von 1864 95 27.
Zurückweisung der Ersuchen um Zwangsvollstreckung aus
vechtsträftigen Urtheilen seitens der rumänischen Gerichte
40.
58
S.
Sachsen. (Kgr.). Verzeichniß der zur Ausfertigung und Erledigung
von Branntwein-Versendungsscheinen I und II
befuglen sächsischen Aemter, sowie derjenigen Amtsstellen,
welche zur Bonißkikationsabfertigung von Branntweinfabrikaten,
deren Alkoholgehalt nicht mittelst des Thermo-Alkoholometers
festgestellt werden kann, ermächtigt sind
355.
Zur Verlretung des Militärsiskus bei Pfändung des
Diensteinkommens, sowie der Pension von Osfizieren und
Beamten berufenen Behörden im Ressort der sächsischen
Militärverwaltung 81 446; 95 22.
Sachverständige. Zuziehung bei Güterbeschädigungen auf den
Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen 75 108.
Sachverständigen-Bereine. Zusammensehung und Geschäftsbetrieb
der künstlerischen, pholographischen und gewerblichen
Sachverständigen-Vereine 76 117; 79 490; 82 417.
Sago, Sagomehl, Tarasätze 85 209, 265. Zulassung von
Privattransitlagern 86 60.
Sagosurrogate, Tarasätze 85 209, 265.
Salomons-Inseln. Ausdehnung von Verfügungen des Reichskanzlers
auf die zu dem Schutzgebiete der Neu-Guinea=Kompagnie
gehörigen Salomons-Inseln 87 28.
— S. Neu-Guinea-Kompagnie-Schutzgebiet.
Salz.
a) Steuer 2e.
— Ausfertigungsstellen in Elsaß-Lothringen für Begleitscheine
über vereinsländisches Salz 74 4.
Erstattung der Salzabgabe-Vergütung für eingesalzene, gepökelte
2c. Gegenstände, welche auf deutschen Kriegsschiffen
als Proviant ausgeführt worden sind 76 554.
Taravergütung für S. in Säcken 76 578.
Anschreibung der Soole und Mutterlauge in der Salzabgabe-Statistik
76 628.
Abänderung des Muslers zur Uebersicht der Einnahme an
Salzsteuer 77 176.
Steuerliche Behandlung der Abraumsalze 78 425.
Abgabenfreie Verabfolgung von unzerkleinertem undenaturirtem
Pfannenstein 81 231.
Ermittelung des Nettogewichts steuerpflichtigen Salzes in
Säcken 81 452.
Uebernahme der Salzabgabenbeträge für das
pökeln von Heringen u. a. verwendete Salz au
schaftliche Rechnung 82 91.
Abgabensreie Verabfolgung von denaturirtem Salz an
Darmschleimereien und Darmhändler 401.
Steuerfreie Verabfolgung von nicht denalurirlem Pfannenstein
und Verchtesgadener Steinsalz zur Verwendung bei
der Viehfütlerung 416.
Ausführungsbestimmungen, betr. das Gesetz über die Erhebung
einer Abgabe von Salz 88 613. Aenderungen
90 387; 91 62; 92 2; 96 36, 176.
Dazu:
1. Erhebung der Salzabgabe auf den Privatsalinen 88
628.
um Eingemein-
Befreiung des Salzes für landwirthschaftliche und gewerbliche
Zwecke von der Salzabgabe 88 642. Ergänzung
98 235; 95 10, 167, 265.
Abgabenfreiheit für Salz zum Einpökeln u. s. w. von
Gegenständen zur Ausfuhr 8 652.
Erhebung der Salzabgabe bei den Zoll- und Steuer-§
G foT welche sich nicht an Salzwerksorten besinden
660
3.
-
4.
Einnahmen des Reichs an Salzsteuer, s. Zölle.
b. Denaturirung.
von Gewerbebestellsalz mit Petroleum in den Gewerbsräumen
des Empfängers unter amilicher Aufsicht 74 425.
