Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1813. (4)

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Einziehung,  also  normirt,  daß  dadurch  der  wirkliche  Werth  in  Silber  ausgedrückt
  wird.

Vorläufig  bestimmen  Wir  denselben  nach  dieser  Norm  auf  25  pro  Cent
oder  für  eine  Assignation  von  Fünf  Rubeln  auf  Einen  Reichsthaler  Sechs
Groschen  baares  Courant,  und  für  die  grôßeren  Zettel  im  Verhältniß.  Vee
behalten  Uns  aber  vor,  zuerst  am  i1sten  Julius  dieses  Jahres,  und  dann  am
Isten  jedes  Monats  bekannt  machen  zu  lassen,  ob  dieser  Kours  unverändert  gelten,
  oder  wegen  eingetretener  Schwankungen  im  Petersburger  Kours  erhöht
oder  herabgesetzt  werden  soll.

§.  5.  Wegen  Einsendung  der  Banknoten  an  die,  in  Grenzorten  des
Russischen  Reichs  errichteten  Büreaus  haben  diejenigen,  welche  ihren  Werth
unmittelbar  aus  Rußland  zu  beziehen  gesonnen  sind,  sich  nach  den  von  den

Russisch-Kaiserlichen  Behörden  erlassenen,  und  in  den  öffentlichen  Blättern
publizirten  Bekanntmachungen  zu  achten.

H.  60.  Im  Fall  der  Verweigerung,  die  Assignationen  zu  dem  von  Uns
normirten  Kourse  anzunehmen,  ist  der  Zahlungspflichtige  berechtigt,  die  von  ihm
dargebotene  Zahlung  gerichtlich  auf  Kosten  und  Gefahr  des  Zahlungsberechtigten
zu  deponiren,  also  daß  ihm  dieses  Depositum  fuͤr  geleistete  gute  Zahlung  gilt.

So  geschehen  und  gegeben  in  Unserm  Hauptquartier  zu  Neudorf  bei
Reichenbach  den  12ten  Juni  1813.

Friedrich  Wilhelm.
Hardenberg.